Erneute Mord- und Anschlagsdrohungen Droh-Kampagne gegen Helge Lindh reißt nicht ab
Wuppertal · Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh berichtet erneut über massive Anfeindungen sowie Mord- und Anschlagsdrohungen. Nach der Morddrohung vom 23. September 2020 und einer Solidaritätsbekundung der Interessenvertretung Wuppertaler Moscheen seien weitere Drohschreiben anonymer Absender eingegangen.
Es sei davon auszugehen, schreibt Lindh in seiner offiziellen Pressemitteilung, dass es sich um eine konzertierte und koordinierte Aktion Rechtsextremer handelt. Alle Drohschreiben würden unmittelbar nach Eingang an die Sicherheitsbehörden übergeben, die die Ermittlungen bereits aufgenommen haben.
Dazu Lindh weiter: „Das Ausmaß an Hass und Hetze und das widerwärtige anonyme Drohen der Absender zeigen ein neues Level an Unmenschlichkeit und Demokratiefeindlichkeit. Wer konkrete Todes- und Anschlagspläne – nicht nur gegen mich persönlich, sondern auch alle Menschen muslimischen oder jüdischen Glaubens – richtet und von vermeintlich minderwertigen Rassen spricht, gehört unverzüglich verfolgt und den Gerichten zugeführt.
Die neuesten Morddrohungen beziehen sich auf die Solidarität Wuppertaler Muslime, die ich am vergangenen Wochenende während einer Menschenkette vor meinem Wahlkreisbüro erfahren durfte, und auf die Teilnehmer eines Talkformats. Die Drohungen nennen konkrete mögliche Anschlagsorte, etwa während des monatlichen Live-Streams „Talk & Töne“. Die verbale Gewalt manifestiert sich in nacktem Rassismus, in nacktem Islamhass und Antisemitismus. Sie beschreiben konkret den Vorgang der Tötung. Es handelt sich nicht mehr um verbale Entgleisungen. Es sind Verfassungs- und Menschenfeinde am Werk, die so etwas schreiben. Ich werde mich von diesen Drohungen weiterhin nicht einschüchtern lassen und werde diese klar benennen. Wir brauchen überall dort einen Aufruhr in unserer Gesellschaft, wo Menschen bedroht werden.
Gewaltphantasien und völlige Enthemmung in der Anonymität des Internets werden wir niemals als Nebenwirkung der sozialen Netzwerke akzeptieren. Wir müssen verhindern, dass sich weitere Gewalttäter durch diese Verrohung ermuntert fühlen. Wir werden Hate-Speech und Drohgebärden weiter bekämpfen. Die bestehenden rechtlichen Handhabungen und die neuen Gesetze zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus gehören auf den Prüfstand und konsequent umgesetzt. Das sind wir allen bedrohten Menschen in dieser Gesellschaft schuldig. Es reicht.“