"Sehr geehrter Herr Richter,

herzlichen Dank für Ihren ,Offenen Brief' vom 26.06.2015 an Herrn Oberbürgermeister Jung, der sich derzeit im Urlaub befindet. In Absprache mit seinem Büro erlaube ich mir Ihr Schreiben zu beantworten.

Mit Verwunderung nehme ich zur Kenntnis, dass Sie in Ihrem offenen Brief von einer fatalen Entwicklung bei der Wuppertaler Stadtentwick­lung schreiben. Bitte erlauben Sie mir, kritisch auf die von Ihnen be­nannten Aspekte einzugehen.

Die Leerstandsproblematik ist keine neue Erkenntnis aus der Woh­nungsmarktstudie 2014 von Prof. Spars, die im Auftrag des Büros für Quartiersentwicklung (WQG) erstellt wurde. Schon das Handlungsprogramm Wohnen aus 2009 - bei dessen Erstellung Haus & Grund im Übrigen als Wohnungsmarktakteur einbezogen war - setzt sich mit den Themen Leerstandsproblematik und Rückbauerfordernis aus­einander.

Zum Wohnungsleerstand verweise ich zudem auf die aktuelle Wohnungsleerstandsanalyse des Ressorts Stadtentwicklung und Städte­bau. Diese wurde im Rahmen des Forums Wohnstandort Wuppertal am 16.06.2015 präsentiert; auch hier unter Teilnahme von Haus & Grund. Im Ergebnis existieren derzeit ca. 13.000 leerstehende Wohnungen, wie Sie dem Bericht, den ich Ihnen gerne nochmal als Anlage beigefügt habe, entnehmen können. Ihre Aussage, die Stadt gehe mittlerweile von 20.000 leerstehenden Wohnungen aus, kann ich nicht nachvollziehen.

Wie Sie zutreffend darstellen, empfiehlt die Wohnungsmarktstudie von Prof. Spars einen Rückbau bis 2025 im Umfang von bis zu 13.000 Woh­nungen. Die Studie stellt kein städtisches Ziel dar, sondern es handelt sich um eine wissenschaftliche Ausarbeitung und gutachterliche Empfehlung. Die Stadt bemüht sich derzeit - wie auch Ihnen bekannt ist - um den Rückbau verschiedener Schrottimmobilien und kann hier bereits erste Erfolge vorweisen. Diese Initiativen zum punktuellen Rückbau von Schrottimmobilien liegen auch im Interesse Ihrer Mitglieder, deren Häuser ggf. unter derartigen Missständen in Ihrer Nachbarschaft leiden.

Die grundsätzlichen Probleme des Rückbaus bei der in Wuppertal vorherrschenden kleinteiligen Eigentümerstruktur und fehlender struktureller Rückbauförderung hat die Stadtentwicklung erkannt und antwortet darauf u.a. mit einer umfangreichen Eigen­tü­merberatung, nicht zuletzt auch durch die WQG. Es gibt jedoch auch in unserer Stadt nicht mehr zukunftsfähige Wohnimmobilien. Hier wird allerdings nicht über die Eigen­tümer hinweg entschieden, sondern es ist stets das Ziel der Wuppertaler Stadtentwick­lung, gemeinsam mit den Betroffenen Wege für eine Lösung zu finden.

Die Konsolidierung der Stadtfinanzen führt in der Stadtentwicklung - wie auch in ande­ren Bereichen der Verwaltung - zu Personalknappheit und einer Priorisierung von Auf­gaben. Das sprechen Sie zu Recht an. Eine grundlegende Änderung ist in Anbetracht der gegebenen Haushaltssituation der Kommunen nicht realistisch.

Auch Ihre Aussage ,Fördergelder Soziale Stadt aus Personalmangel zurückgegeben' be­darf der Richtigstellung. Um dem aktuellen Handlungsbedarf auf dem Berliner Platz gerecht zu werden, hat die Stadt entschieden solche Maßnahmen unmit­telbar umzusetzen, die geeignet sind auf die sozialen Probleme positiv und unmittelbar zu wirken und kleinere funktionale Verbesserungen kurzfristig zu erreichen. Zur Umsetzung dieser begonnenen Maßnahmen sind keine Städtebauförderungsmittel erforderlich. Ein umfas­sendere planerischer Ansatz, der z.B. auch den Rittershauser Platz oder das Schöneberger Ufer einschließt, wird im Rahmen der Abarbeitung des vom Rat beschlosse­nen integrierten Handlungskonzeptes selbstverständlich weiter verfolgt. Die Behauptung einer Zurückgabe von Fördergeldern entbehrt also jeglicher Grundlage und ist schlicht falsch.

Ich hoffe, einige Ihrer Kritikpunkte entkräftet zu haben und wünsche mir für die Zukunft die Fortsetzung des konstruktiven Dialogs zwischen Stadtverwaltung und Haus & Grund.

Mit freundlichen Grüßen

i. V.

Frank Meyer"