Freies WLAN: Grüne sauer auf das Rathaus
Wuppertal · Die Grünen werfen der Verwaltung vor, das Thema "Freies WLAN-Netz in Wuppertal" zu verzögern. In der Ratssitzung am Montag (22. Juni 2015) war ein entsprechender Antrag erneut nicht behandelt worden.
Zur Begründung hieß es, das erforderliche Rechtsgutachten sei nicht rechtzeitig fertig geworden.
Dazu der grüne Fraktionsvorsitzende und Oberbürgermeister-Kandidat Marc Schulz: "Der Verein Freifunk Rheinland e.V. hat sich zum Ziel gesetzt, ein offenes WLAN-Netz in Wuppertal zu realisieren, damit möglichst viele Wuppertalerinnen und Wuppertaler unterwegs freien Zugang zum Internet haben. Um dieses Anliegen zu unterstützen, haben wir beantragt, die Stadt möge dem Verein Plätze in städtischen Gebäuden zu Verfügung stellen, damit er dort die für den Freifunk notwendigen Router aufstellen kann. Das klingt einfach. Allerdings haben Verwaltung und Ratsmehrheit es sich offenbar zur Aufgabe gemacht, eine einfache Lösung zu verkomplizieren und durch immer neue Prüfungsaufträge auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben."
Und weiter: "Während in unserer Stadt viele Initiativen versuchen, das Leben in der Stadt zu verbessern und damit zur Attraktivitätssteigerung Wuppertals beizutragen, tut sich das Rathaus unglaublich schwer damit, diese Initiativen und Projekte schnell und unbürokratisch zu unterstützen. Es braucht endlich eine Stadtspitze, die als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger und nicht als Bedenkenträger und Verzögerer auftritt."
