Oberbarmen SPD und FDP boykottieren BV-Sitzung
Wuppertal · Die SPD und FDP-Vertreter Tobias Wierzba nehmen am Dienstag (2. Februar 2021) nicht an der Sitzung der Bezirksvertretung Oberbarmen teil. Zuvor waren ihre Initiativen abgelehnt worden, den Termin zu verschieben.
„Was auf der Tagesordnung der (…) Sitzung der Bezirksvertretung Oberbarmen der Ausübung und dem Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung dienen soll und nicht auch nach den möglichen Lockerungen des Lockdowns könnte beraten werden, weiß wahrscheinlich nur der Bezirksbürgermeister Rücker. Dieses ist umso bedauerlicher, da der Bezirksbürgermeister unsere Initiative zur Verschiebung der Sitzung strikt abgelehnt hat“, so Wolfgang Herkenberg, Sprecher der SPD-Fraktion in der BV.
Tobias Wierzba (FDP): „Den Wuppertalerinnen und Wuppertalern wird durch die Auswirkungen des Lockdowns viel abverlangt. Zwischen den Fraktionen des Rates wurde daher vereinbart, dass auf Präsenzsitzungen weitestgehend verzichtet werden soll, solange keine Punkte äußerster Wichtigkeit besprochen werden müssen; das muss auch für die Bezirksvertretungen Oberbarmen gelten. Von daher werde auch ich an dieser verschiebbaren Sitzung der Bezirksvertretung nicht teilnehmen.“
