Bebauungsplan Döppersberg: "Keine Verfahrensfehler"
Wuppertal · Die Düsseldorfer Bezirksregierung hält den Bebauungsplan für den Döppersberg für rechtens. Das geht nach Angaben der CDU-Ratsfraktion aus einer an den Einzelhandelsverband gerichteten Stellungnahme hervor.
Die Kommunalaufsicht will deshalb keine anderweitigen Schritte einleiten.
In diesem Schreiben heißt es demnach: "Die Stadt Wuppertal hat plausibel dargelegt, dass sie alle rechtlich erforderlichen Aspekte inhaltlich in die Abwägung eingestellt hat. … Der Bebauungsplan leidet daher nicht an einem offenkundigen Rechtsmangel."
Der Einzelhandelsverband hatte zuvor Verfahrensfehler bemängelt (wir berichteten). So habe sich der Rat nicht mit der aus Sicht des Einzelhandelsverbandes bestehenden Notwendigkeit von speziellen Festsetzungen zur Steuerung eines DOC/FOC beschäftigt. Ferner seien Belange des Verkehrs und der Mobilität sowie der Stellplatzbedarf im Hinblick auf die mögliche Nutzung der Bundesbahndirektion nicht ausreichend ermittelt bzw. bewertet worden. Auch Belange des Denkmalschutzes seien nicht angemessen berücksichtigt worden.
Dazu der CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Müller: "Wir würden es begrüßen, wenn nun auch der Einzelhandelsverband zur sachlichen und konstruktiven Zusammenarbeit zurückfände. Mit einer solchen öffentlichen Auseinandersetzung ist niemandem gedient. Sie schadet im Ergebnis vor allem dem Einzelhandelsstandort Wuppertal." Eine mögliche Klage der Stadt Remscheid halte er für wenig erfolgversprechend, so Müller.
