Zukunftweisender Beschluss?
Betr.: „Wuppertaler Rat macht Weg frei für DOC“
Der mit großer Mehrheit gefasste Beschluss des Rates zur Rücknahme der Klage gegen das Outlet-Center in Remscheid könnte der Wendepunkt für eine bessere Zusammenarbeit der Städte im Bergischen Land sein. Gleichzeitig könnte durch den jetzt dokumentierten gemeinsamen Willen die Arbeit im Rat zukunftsorientierter und bürgernah gestaltet werden.
Eine nicht sachliche Übereinstimmung bei wichtigen Angelegenheiten zwischen Rat und Verwaltung darf nicht zur Blockade in der Ratsarbeit werden. Die Verwaltung und auch der Leiter des Rechtsamtes haben nach Recht und Gesetz zu arbeiten – sie dürfen aber bei Beachtung der Gewaltenteilung keinen Einfluss auf das von Bürgern gewählte Stadtparlament nehmen. Das Ende des Streits über die Errichtung eines Outlet-Centers könnte auch der Start für eine zukunftsorientierte Arbeit im Rat werden. Das setzt aber voraus, dass die Menschen in unserer Stadt rechtzeitig und umfassend bei der politischen Willensbildung beteiligt werden.
Es wäre für Wuppertal wünschenswert, wenn die politischen Einzelgespräche zwischen Vertretern des Rates mit ihren Parteimitgliedern im Verwaltungsvorstand auf ein Minimum beschränkt würden. Statt dessen sollte das gemeinsame Handeln im Rat gestärkt werden.
Um dieses Ziel zu erreichen, wäre es vorteilhaft, wenn sich die Parteien auf einen gemeinsamen OB-Kandidaten, der von den Bürgern mit großer Mehrheit gewählt würde, einigen könnten.
Werner Foltin
