Bergisches Städtedreieck „Hate Speech“ Thema bei Sicherheitskonferenz
Wuppertal · Auf Einladung von Polizeipräsident Markus Röhrl haben sich am Dienstag (17. Mai 2022) Spitzenvertreter der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen sowie des Landgerichts und der Amtsgerichte, der Staatsanwaltschaft, der Bundespolizei und des Hauptzollamtes im Polizeipräsidium an der Friedrich-Engels-Allee in Wuppertal getroffen. Anlass war die Sicherheitskonferenz für das Bergische Städtedreieck.
Auf der Tagesordnung der regelmäßig stattfindenden Konferenz standen neben der allgemeinen Sicherheits- und Ordnungslage in den drei bergischen Großstädten unter anderem ein Notfall- und Krisenmanagement bei möglichen Angriffen auf die kritische Infrastruktur und ein Erfahrungsaustausch zum Thema „Ukrainische Flüchtlinge als Opfer von Straftaten“. Darüber hinaus sprachen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den Umgang mit so genannter „hate speech“, Hassrede also, der sich die Behörden allesamt ausgesetzt sehen.
„Das Netzwerk der sicherheitsrelevanten Behörden im Bergischen Städtedreieck funktioniert. Damit das so bleibt, ist ein steter Austausch über aktuelle Themen und Entwicklungen wichtig“, so Polizeipräsident Markus Röhrl.
An dem Austausch nahmen neben Polizeipräsident Markus Röhrl Wuppertals Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind, Solingens Stadtdirektorin Dagmar Becker, Remscheids Ordnungsdezernentin Barbara Reul-Nocke, die Präsidentin des Landgerichts Dr. Annette Lehmberg, die Direktoren der Amtsgerichte Wuppertals, Remscheids und Solingens, Stefan Spätgens, Dr. Thomas Künzel und Markus Asperger, der Leitende Oberstaatsanwalt Uwe Neumann, Frank Kimpfel vom Hauptzollamt Duisburg sowie Polizeidirektor Michael Potschka (Leiter der Bundespolizeiinspektion Düsseldorf) teil.
