Energiekrise FDP: „Stadt gefordert, Hilfestellungen zu leisten“
Wuppertal · Die FDP-Fraktion will mit einer Anfrage zur kommenden Ratssitzung den Blick „auf die Auswirkungen der Energiekrise auf die Wuppertaler Wirtschaft und die Frage, welche Hilfestellungen die Stadt leisten kann“, lenken.
„Die Energiekrise stellt viele Privatleute vor große Herausforderungen“, so der Fraktionsvorsitzende Alexander Schmidt. „Auch die kleinen und mittelständischen Betriebe, insbesondere die energieintensiven Produktionsbetriebe leiden ebenfalls unter den enormen Energiekostensteigerungen und stehen vor erheblichen wirtschaftlichen Herausforderungen. Uns erreichen immer wieder Meldungen von Betrieben, die entweder sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze abbauen oder davor stehen Insolvenz anmelden zu müssen. Hier ist die Stadt gefordert, Hilfestellungen zu leisten.“
Die FDP-Fraktion möchte von der Verwaltung wissen, wie hoch die Anzahl der Insolvenzen im Zeitraum von 2018 bis 2021 in Wuppertal lag und wie die aktuelle Situation im Jahr 2022 aussieht. Zudem geht es darum, wie viele sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in den Zeiträumen durch Firmeninsolvenzen abgebaut wurden und wie sich die aktuellen Krisen auf diese Zahlen auswirkt.
„Neben den persönlichen Schicksalsschlägen der von Arbeitslosigkeit betroffenen Arbeitnehmern geht es uns auch um kurzfristig mögliche Hilfestellungen für die Unternehmen, damit Betriebe gerettet und Arbeitsplätze erhalten bleiben können“, so René Schunck (Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit). „Auch dürfen wir die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt nicht aus dem Blick verlieren, denn jede Firmeninsolvenz heißt auch, weniger Einnahmen an Gewerbesteuer für die Stadt Wuppertal. In diesem Zusammenhang wollen wir wissen, welche Gespräche die Stadt Wuppertal mit Vertretern der Wuppertaler Wirtschaft mit welcher konkreten Zielsetzung bereits führt und welche geplant sind.“
Man wolle verhindern, dass aufgrund der Energiekrise Unternehmen in eine existenzbedrohliche Situation abdrifteten. „Welche Instrumente hat die Stadt Wuppertal, um Hilfe leisten zu können? Welche Rolle wird dabei der Wuppertaler Wirtschaftsförderung zu Teil und welche Gespräche werden mit der Landes- und Bundesregierung geführt? Diese und andere Fragen beschäftigen uns, denn klar ist, dass Wuppertal als Kommune die Energiekrise nicht alleine meistern kann. Hier ist die Kommune auf Hilfe vom Bund und vom Land angewiesen und alle vorhandenen Kontakte dorthin sollten unserer Auffassung nach genutzt werden“, so Schunck.
