Nach Absage in Elberfeld Verkaufsoffene Sonntage: Spiecker für neue Regeln
Wuppertal · Der Wuppertaler Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker spricht sich dafür aus, die gesetzliche Grundlage für verkaufsoffene Sonntage zu ändern. Gerichte sollen künftig nicht mehr darüber entscheiden dürfen, so der CDU-Politiker.
Das von der Gewerkschaft ver.di erwirkte Verbot des verkaufsoffenen Sonntags in Elberfeld am vergangenen Wochenende sei „völlig überzogen“ gewesen. „Es ist niemandem begreiflich zu machen – vor allem nicht den Einzelhändlern -, dass in Barmen die Geschäfte öffnen durften, in Elberfeld dagegen nicht“, so Spiecker. Das sei „klare Wettbewerbsverzerrung“ und vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, in der die Einzelhändlerinnen und -händler ohnehin schon gelitten hätten, „absolut unverständlich“.
Spiecker: „Auch das Argument, die Beschäftigten müssten den freien Sonntag haben, zieht absolut nicht: Die meisten Befragten gehen gerne am Sonntag arbeiten und freuen sich über das zusätzliche Geld.“
Wenn ver.di weiter so agiere, würden die Innenstädte bei wachsendem Online-Handel letztlich immer mehr verkümmern, glaubt der Christdemokrat. Außerdem dürfe es nicht sein, dass Gerichte über Themen entscheiden, die in den Städten geregelt werden. „Da muss sich etwas ändern“, meint Spiecker.
