Mehrere Herausforderungen Stadt hat Vorbereitung auf Bundestagswahl gestartet
Wuppertal · Die Wuppertaler Stadtverwaltung trifft Vorkehrungen für die vorgezogene Bundestagswahl, die wohl am 23. Februar 2024 stattfindet.
Die offizielle Neufestsetzung des Wahltermins muss noch durch die zuständigen Bundesbehörden bestätigt werden. Dennoch haben die Planungen für eine reibungslose Durchführung der Wahl in Wuppertal begonnen. Das Wahlamt will auf langjährige Erfahrung in der Organisation zurückgreifen.
Zu den Vorkehrungen, die bereits getroffen werden, gehören unter anderem:
● Bildung der Wahlgremien (Wahlleiter/ Wahlausschuss)
● Start des Wahlvorschlagsverfahren, Begleitung der Parteien und politischen Organisationen
● Rekrutierung von Wahlhelferinnen und -helfern
● Sicherstellung der Verfügbarkeit geeigneter Wahllokale
● Vorbereitung der technischen Infrastruktur
Die Stadt Wuppertal steht nach eigenen Angaben „vor besonderen Herausforderungen aufgrund der Diskrepanz zwischen dem derzeit offiziellen und dem inoffiziellen Wahltermin“. Da sich viele Fristen im Wahlgesetz nach der Anzahl der Tage vor der Wahl richteten, erschwere ein inoffizieller Termin die Planung erheblich: Es wird erwartet, dass die Fristen drastisch verkürzt werden, was eine intensive Arbeitsphase für alle Beteiligten bedeutet. Die Stadt rechnet damit, nur etwa die Hälfte der üblichen Vorbereitungszeit zur Verfügung zu haben.“
Das Wahlamt steht deshalb in engem Kontakt mit den Parteien und politischen Vereinigungen in Wuppertal, um sie bei der Einhaltung der Fristen, insbesondere bei der Einreichung von Wahlvorschlägen, zu unterstützen.
Es wird erwartet, dass die Briefwahlfrist auf zwei Wochen verkürzt wird. Dies stellt insbesondere für im Ausland lebende Wählerinnen und Wähler eine Herausforderung dar. Die Stadt plant, die Versendung der Briefwahlunterlagen vorzuziehen, um diesem Problem zu begegnen. „Hier schon jetzt die Bitte, dass die Briefwahlanträge frühzeitig und nur bei einer tatsächlichen Abwesenheit am Wahltag gestellt werden. Weitere Informationen werden zu gegebener Zeit bekanntgegeben“, heißt es aus dem Rathaus.
