Zweifel an „Urteilsvermögen“ Nachtbürgermeister: CDU kritisiert Kühn
Wuppertal · Die Wuppertaler CDU fordert eine „schnellstmögliche Neuausschreibung des Nachtbürgermeisters“ für das Luisenviertel. Zugleich sieht sie das „Vertrauen in das Urteilsvermögen des Stadtdirektors“ als beschädigt an.
„Immer wenn man in Wuppertal glaubt, der Tiefpunkt der politischen Kultur sei erreicht, kommt es schlimmer“, bewertet der CDU-Kreisvorsitzende Gregor Ahlmann die Auflösung des Arbeitsvertrages mit dem erst in dieser Woche präsentierten neuen Nachtbürgermeister.
Noch vor wenigen Monaten habe Sozialdezernent Dr. Stefan Kühn in einer WDR-5-Diskussion zur Gathe mit „Tim aus dem AZ“ über den Neubau der Moschee diskutiert. Am Dienstag habe Kühn im Sozialausschuss ihn als neuen Elberfelder Nachtbürgermeister Thomas Roeber vorgestellt, „ohne auch nur zu erwähnen, dass dieser einen aktiven autonomen Hintergrund hat“, und zu begründen, weshalb er ihn trotzdem für den qualifiziertesten Bewerber halte.
„Diese Unterlassung stärkt nicht unser Vertrauen in das politische Urteilsvermögen des Sozialdezernenten“, kritisiert die stellvertretende CDU-Vorsitzende Anja Vesper. Vor gar nicht langer Zeit sei die Polizeiwache an der Schlossbleiche einem Buttersäureanschlag zum Opfer gefallen. „Aus derselben Szene gibt es immer wieder Messerattacken auf die Reifen missliebiger Automarken“, so die CDU. „Dies ist nicht der politische Hintergrund der jemanden dafür qualifiziert, vertrauensvoll mit Ordnungsdienst, Polizei, Gastronomen und Anwohnern zusammenzuarbeiten.“
Ahlmann: „Es ist erstaunlich, dass noch in der (…) Sitzung der Bezirksvertretung Elberfeld der Mann, der nach der Ratssitzung zum Beschluss für den Moscheebau den Teilnehmern ,Schämt euch!‘ zugerufen hat, als Persönlichkeit mit hohem diplomatischen Geschick und eloquenter Rhetorik vorgestellt worden ist.“
Samir Bouissa (CDU): „Es ist klug und richtig, das gute Konzept des Nachtbürgermeisters nicht durch eine fragwürdige Personalentscheidung zu belasten und heute mit dem Anstellungsträger IB den Vertrag aufzulösen. Das Festhalten an der Person hätte sonst zu massiven Irritationen der muslimischen Gemeinden geführt. Daher begrüße ich diese Entscheidung.“
Die CDU hofft, dass es nun „schnellstmöglich“ zu einer Neubesetzung der Stelle kommt. „Das Luisenviertel braucht zur Erhaltung seines unverwechselbaren Charakters, seines Charmes und seiner Lebensqualität diese Stelle dringend. Die CDU hat mehr als zwei Jahre dafür gekämpft“, erklärt Vesper.
