Am 26. Mai 2019 Seilbahn: Bürger werden doch gefragt
Wuppertal · Lange stand das Thema im Raum — jetzt ist es sozusagen amtlich: Am Tag der Europawahl, am 26. Mai 2019, soll es eine stadtweite Bürgerbefragung zu Ja oder Nein in Sachen Seilbahn geben.
Zur Ratssitzung am Montag (25. Februar) werden CDU, Grüne, Linke, FDP und Allianz für Wuppertal (AfW) einen entsprechenden Antrag einbringen. Die Fraktionen haben zusammen 42 Stimmen der 66 Ratsmitglieder. Damit darf die Realisierung einer Bürgerbefragung als sichere Sache gelten.
Während die SPD zuletzt in einer Pressemitteilung deutlich gemacht hatte, dass sie wenig Sinn in "freiwilligen und unverbindlichen Bürgerbefragungen" sieht, will die Ratsmehrheit wie bei einer Briefwahl allen Wuppertaler Wahlberechtigten schriftlich die Frage stellen: "Sind Sie für den Bau einer Seilbahn vom Döppersberg über die Universität bis zum Küllenhahn?" Diese Frage kann dann entweder mit Ja oder Nein beantwortet werden.
Für den Ausgang der Befragung zählt die Mehrheit der abgegebenen Stimmen — wenn diese Mehrheit mindestens zehn Prozent der Abstimmungsberechtigten beträgt. Zum Vergleich: Bei der Wahl zwischen Peter Jung und Andreas Mucke im Herbst 2015 gab es etwa 271.000 Wahlberechtigte. Bei Stimmengleichheit würde die Frage als mit Nein beantwortet gelten. Wichtig: Die abschließende Entscheidung, ob die Seilbahn gebaut wird oder nicht, bleibt immer noch dem Rat vorbehalten.
Die fünf Bürgerbefragungs-Fraktionen erhoffen sich von der Aktion "ein präzises und repräsentatives Meinungsbild", wie es in ihrem Antrag heißt. Und weiter: "Verbunden mit einer Art Selbstverpflichtung des Rates ist diese Form der Bürgerbefragung am ehesten geeignet, deutlich zu machen, dass die Meinung der Bürger unserer Stadt ernst genommen wird."
