Seilbahn Kommt jetzt doch ein Bürger-Votum?
Wuppertal · Ein bisschen ist das bei der vergangenen Ratssitzung am 19. November untergegangen: Es wird nun doch geprüft, ob ein Bürgerentscheid — oder ein vergleichbares Verfahren — zum Thema Seilbahn durchgeführt werden kann.
Die Verwaltung soll nach dem einstimmigen Willen aller Parteien (außer der SPD, die sich enthalten hat) in Abstimmung mit der Bezirksregierung und/oder dem NRW-Bauministerium Vorschläge für ein Bürgerbeteiligungsverfahren zum Thema "Pro oder Contra Seilbahn" vorzulegen. Es geht dabei beispielsweise um einen sogenannten Ratsbürgerentscheid oder eine Bürgerbefragung.
Stichtag für diese Vorschläge wäre Montag, 17. Dezember: Dann trifft sich der Stadtrat zum letzten Mal in diesem Jahr.
Die SPD interpretiert die NRW-Gemeindeordnung so, dass Bürgerentscheide oder ähnliche Verfahren bei Projekten, die — wie die Seilbahn— ein Planfeststellungsverfahren brauchen, nicht zulässig sind.
