Städtische Finanzen Slawig: Ausgeglichener Haushalt in greifbarer Nähe
Wuppertal · Die Verschuldung sinkt, doch steigende Personalkosten und weniger Gewerbesteuereinnahmen belasten den Haushalt: Das ist das Ergebnis des regelmäßigen Finanzcontrollings (Finco), das Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig vorgestellt hat.
Sein Fazit: Die Stadt kommt nach aktuellem Stand einem ausgeglichenen Haushalt immer näher.
Der Fehlbetrag im Haushalt habe sich demnach verringert. Die Verbesserungen ergäben sich im Bereich Soziales, bei den Gewinnabführungen des Eigenbetriebs GMW, bei den Rettungsdienstgebühren der Feuerwehr und bei den Zinsen für Kassenkredite. "Dagegen schlagen steigende Personalkosten zu Buche: Vor allem aufgrund der Tarifabschlüsse fällt die Erhöhung der Personalkosten deutlich höher aus als prognostiziert. 7,2 Millionen Euro muss die Stadt in diesem Jahr zusätzlich bezahlen.", so die Verwaltung.
Ein erhebliches Risiko stelle die Beseitigung der Unwetterschäden vom 29. Mai dar, die mit 7,5 Millionen Euro beziffert werden. In welcher Höhe eine Kostenerstattung seitens des Landes NRW zu erwarten ist, sei ebenso unklar wie die Auswirkungen auf den Haushalt.
Zu schaffen machen den Haushaltsexperten auch die Verschlechterungen bei der Gewerbesteuer. Prognostiziert waren Einnahmen von rund 221 Millionen Euro, eingenommen werden nun aber rund 213 Millionen Euro. Somit fehlen acht Millionen Euro im Stadtsäckel.
"Diese Entwicklung ist voraussichtlich strukturell", erläutert Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig. "Das wird uns auch in den Folgejahren fehlen." Trotzdem ist der Kämmerer zuversichtlich, im kommenden Jahr einen Haushaltsüberschuss zu erreichen. Slawig: "So ist es im Stärkungspaktgesetz festgeschrieben." Er plädiert auch weiterhin für konsequente Haushaltsdisziplin, um den Haushaltsausgleich zu schaffen und den Schuldenabbau fortzusetzen.
