Diskussion über Dezernenten-Auskünfte OB Mucke dementiert "Maulkorb"
Wuppertal · Oberbürgermeister Andreas Mucke bestreitet, seinen Dezernenten einen "Maulkorb" verpasst und sie aufgefordert zu haben, auf persönliche Meinungen zu verzichten. Das geht aus einem Antwortschreiben des Stadtoberhauptes an den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Marc Schulz, hervor.
Darin betont Mucke, er habe in einer Sitzung des Verwaltungsrates im November lediglich die "seit langem bestehenden Grundsätze zur Medien- und Öffentlichkeitsarbeit" noch einmal erläutert. Demnach habe der Verwaltungsvorstand (VV) laut Gemeindeordnung die Aufgabe, die Einheitlichkeit der Verwaltungsführung sicherzustellen. Die Mitglieder seien verpflichtet, aber auch interessiert daran, sich gegenseitig zu unterrichten und zu beraten. "Die Beigeordneten (Dezernenten) sind für die ihnen zugeteilten Geschäftskreise verantwortlich", so der Oberbürgermeister.
In fachbezogenen Angelegenheiten dürften "selbstverständlich" die Dezernenten und im Einzelfall auch andere Mitarbeiter, vor allem Leitungskräfte, Auskünfte erteilen. Mucke: "Dabei muss eine einheitliche Verwaltungsmeinung dargestellt werden, die rein sachlich/fachlich ausfallen soll." Vor allem bei Projekten, Ereignissen und Entwicklungen von besonderer öffentlicher oder geschäftsbereichsübergreifender Bedeutung stehe jedoch grundsätzlich der Oberbürgermeister den Medien Rede und Antwort — zumindest sei die Abstimmung mit ihm unbedingt notwendig.
Mucke betonte, er lege großen Wert lege auf die "Eigenverantwortung der Beigeordneten auch bei der Öffentlichkeits-/Medienarbeit ebenso wie auf die koordinierende Funktion des Presseamtes". Mit letzterem seien Presseerklärungen abzustimmen, die dann zentral von dort veröffentlicht würden.
