Helge Lindh (SPD) „Demokratie ist nie abgeschlossen“
Wuppertal · Der Wuppertaler SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh ist erneut zum demokratiepolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Dieser Arbeitsschwerpunkt ergänzt seine Funktion als kultur- und medienpolitischer Sprecher und der Mitgliedschaft im Innenausschuss.
Gerade in polarisierten Zeiten, die nach neuen Diskursräumen und Beteiligungsformaten verlangten, sei es eine große Freude, diese Funktion weiter ausüben zu dürfen, so Lindh. „Der Debatte zur Weiterentwicklung unserer parlamentarischen Demokratie einen Raum zu öffnen und eine Stimme zu geben - das ist die Aufgabe der AG Demokratie. Demokratie ist nie abgeschlossen. Sie ist ein System im stetigen Wandel. Demokratie bedarf der ständigen Diskussion, des Streits und der Weiterentwicklung von Debattenräumen.“
Demokratie sei Gefahren ausgesetzt und müsse jeden Tag neu erkämpft werden: „Populismus, Hate Speech, unzureichende Bürgerbeteiligung, Debattenverweigerung. Als Sprecher der AG Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion werde ich mich diesen Herausforderungen in den kommenden vier Jahren stellen. Denn wir müssen neue Wege finden, um die Demokratie zu verteidigen und weiterzuentwickeln: Seien es Bürgerinnen- und Bürgerräte, neue Formen der deliberativen Partizipation, eine europäische Plattform mit fairen Austausch- und Diskursvoraussetzungen sowie die konsequentere Verfolgung von Hass- und Drohnachrichten. Wichtig ist mir dabei auch die Verankerung in breiten Teilen der Gesellschaft: Als kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist es mir ein Herzensanliegen, dass das Plenum der Kultur bald umgesetzt wird und damit nach schweren Zeiten ein intensiver Dialogprozess angestoßen wird.“
Als Wuppertaler Abgeordneter komme er „aus einer Stadt, in der Bürgerbeteiligung bereits seit Jahrzehnten breit diskutiert, erforscht und gelebt wird. Wuppertal ist eine Hauptstadt des bürgerschaftlichen Engagements. Mit der Erfindung der Planungszellen an der Bergischen Universität, der Gründung des Instituts für Demokratie und Partizipationsforschung und der festen Verankerung eines Aufgabenbereichs Bürgerbeteiligung in der Stadtverwaltung muss sich Wuppertal im bundesweiten Vergleich nicht verstecken.“
Lindh freut sich „daher auch insbesondere darauf, diese Verbindung von Bundes- und lokaler Ebene zu stärken und mit der Gründung eines Bürgerinnen- und Bürger-Beirats selbst eine experimentelle Form der Bürgerbeteiligung durchzuführen“.
