Bürgerbeteiligung in Wuppertal Fehlt das Salz in der Suppe?
Wuppertal · Wer macht die Wuppertaler Bürgerbeteiligungsleitlinien? Sechs Initiativen finden, dass zu wenige Beteiligte im Boot sind.
Am 2. Mai 2016 hat der Rat über die Arbeitsgruppen beschlossen, die die Leitlinien für die zukünftige Bürgerbeteiligung erstellen sollen. Folgende Institutionen sollen Bürger benennen, die sich in den Arbeitsprozess einklinken werden: Stadtverband der Bürgervereine, Kreishandwerkerschaft, Stadtsportbund, Beirat der Menschen mit Behinderung, Wuppertalbewegung, Utopiastadt, Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, Integrationsrat, IHK sowie verschiedene Schulen.
Dazu hat sich jetzt eine Gruppe von sechs Wuppertaler Bürgerinitiativen zu Wort gemeldet: "EnergiE zum Leben in W-Nord", die die Ikea-Ansiedlung in Nächstebreck kritisiert, "L419: Keine Autobahn durch Ronsdorf", "döpps 105", das "Bündnis Unsere Stadtwerke Wuppertal", der Aktionskreis "Die Wuppertaler" sowie die "Schauspielhaus Wuppertal Initiative": Sie vermissen in der Liste insbesondere Bürgerinitiativen, Arbeitnehmerorganisationen und Umweltverbände.
In einer Pressemitteilung heißt es: "Während Industrie und Handwerk vertreten sind, kommen Arbeitnehmer nicht vor. Gänzlich unverständlich ist das Fehlen von Umweltorganisationen, wie BUND oder Greenpeace, weil dieser Aspekt bei jedem größeren Projekt relevant ist." Außerdem wünscht man sich die Beteiligung von alternativer Kulturszene, Architekten und Stadtplanern — plus Jugend- und Frauenorganisationen.
Ex-OB-Kandidatin Birgit Petersen, die für die Initiativen-Gruppe spricht: "Wir hielten es für einen schlechten Start, wenn in erster Linie etablierte Institutionen die Gruppe der Bürgerinnen und Bürger repräsentieren, weil sie schon eine starke Stimme in der Stadt haben. Die Berücksichtigung von Gruppen, die durchaus auch für Widerstand und Kritik stehen, halten wir für unabdingbar, sie machen das Salz in der Suppe aus."
