Heiner Fragemann ist neuer Parteivorsitzender Die SPD und die "GroKo"
Wuppertal · Wuppertals Sozialdemokraten haben einen neuen Parteichef: Der 61-jährige Vohwinkeler Bezirksbürgermeister Heiner Fragemann wurde am Samstag fast pünktlich zur Mittagsstunde gewählt. Außerdem bekamen die Jusos, die mehr Kontakt mit Parteien jenseits der CDU wollen, eine Mehrheit für ihren Antrag.
Fragemann, seit über 40 Jahren SPD-Mitglied und seit 2014 im Stadtrat, erhielt 99 von 124 Stimmen, 17 Delegierte votierten gegen ihn, acht enthielten sich. Wer mit Gegen- oder Kampfkandidaturen gerechnet hatte, sah sich getäuscht. Auch Orakel, Fragemann werde nur 60, 70 Prozent erhalten, liefen ins Leere.
Heiner Fragemann löst Dietmar Bell (55) ab, der die Wuppertaler SPD seit 13 Jahren geführt und vor kurzem bekannt gegeben hatte, nicht mehr Partei-Chef sein zu wollen, nachdem er sein größtes Ziel, die Wahl Andreas Muckes zum SPD-Oberbürgermeister, erreicht habe.
Der Parteitag kürte außerdem auch einen neuen Stellvertreter: Wuppertals Sozialdezernent Stefan Kühn (53), zurzeit der wohl über Parteigrenzen und durch die Bevölkerungsschichten beliebteste Sozialdemokrat der Stadt, erhielt 117 von 124 Stimmen, musste nur vier Nein und drei Enthaltungen verbuchen.
Stefan Kühn tritt die Nachfolge von Wolfgang Herkenberg (62) an, der seit 15 Jahren die Stellvertreterposition in der Wuppertaler SPD-Führung innehatte. Ihm dankte Fraktions-Chef Klaus Jürgen Reese in einer menschlich sehr zugewandten und (auf ausdrücklichen Wunsch Herkenbergs) nur etwa dreiminütigen Rede.
Über Personalien hinaus gab es außerdem eine durchaus richtungweisende Abstimmung: Waren die Jusos beim letzten SPD-Parteitag noch mit einem Antrag gescheitert, das Ende der "Große Kooperation" mit der CDU ins SPD-Kommunalwahlprogramm aufzunehmen, hatten sie jetzt mit einer vergleichbaren Initiative Erfolg. Der Antrag mit dem sehr intellektuell (und sehr diplomatisch) klingenden Titel "Gesellschaftliche Vielfalt wieder mehr in die politischen Entscheidungen einbringen" fordert den neuen Parteivorstand auf, "die Zusammenarbeit mit den demokratischen Parteien in Wuppertal zu stärken und damit perspektivisch die Möglichkeiten für eine Gestaltungsmehrheit jenseits der Großen Kooperation im Rat zu erhöhen". Übrigens: Ursprünglich stand da, wo es jetzt "eine Gestaltungsmehrheit" heißt, "eine linke Mehrheit"... Jedenfalls wollen die Jusos, dass die SPD das Gespräch mit Grünen, Linken und FDP suchen soll, "um Kontakte aufzubauen, zu festigen und Möglichkeiten einer vertrauensvollen Zusammenarbeit auszuloten". Dieser Vorstoß in Richtung Zukunft erhielt eine Parteitagsmehrheit von 62 Ja- zu 50-Nein-Stimmen.
Am Morgen noch hatte Ex-Parteichef Dietmar Bell die Kooperation mit der CDU verteidigt, da die Christdemokraten nach der Kommunalwahl die einzige Partei gewesen sei, "die ernsthaft in eine Koalition gestrebt" habe. Bell: "Das war natürlich keine Liebeshochzeit, weil Emotionalität und Bauch teilweise auch eine andere Sprache gesprochen haben."
Und Bells Nachfolger Fragemann formulierte so: "In der Großen Kooperation ist die SPD tonangebend. Aber nichts ist so gut, dass es nicht auch besser werden könnte." Dann blickte Fragemann auf seine eigene Mannschaft: "Das Zusammenspiel von Partei und Fraktion ist noch ausbaufähig. Es muss wieder mehr diskutiert werden."
