Interview mit Einzelhandelsverbandsgeschäftsführer Ralf Engel "Das FOC braucht Regeln"
Wuppertal · Schwere Verfahrensfehler bei der Aufstellung des "Bebauungsplanes Döppersberg" wirft Geschäftsführer Ralf Engel vom Einzelhandelsverband der Stadt vor. In einer "verfahrensgerechten Rüge" bemängelt er, die Belange des Einzelhandels seien bei der Plan-Erstellung völlig unberücksichtigt geblieben.
Er weist auf die erhebliche Konsequenzen für das Bauvorhaben am Döppersberg hin, sollte es zu einem gerichtlichen Normenkontrollverfahren kommen.
Rundschau: Was beanstanden Sie konkret?
Engel: Obwohl die Beteiligung jedes einzelnen Bürgers ebenso wie die der Träger öffentlicher Belange, also auch uns, gesetzlich vorgeschrieben ist, wurden von der Planung berührte Belange des Einzelhandels nicht berücksichtigt, nicht ermittelt, beziehungsweise nur unzureichend bewertet. Außerdem wurden der Stellplatzbedarf auf die mögliche Nutzung der Flächen in der ehemaligen Bundesbahndirektion durch das FOC nicht bewertet sowie die Belange des Denkmalschutzes nicht berücksichtigt.
Rundschau: Die Stadt hat die Rüge als unbegründet abgewiesen. Sie ist der Meinung ist, dass die Interessen des Einzelhandels sehr wohl in die Bewertung eingeflossen seien. Haben Sie, wie behauptet wird, zu wenig Sachargumente eingebracht?
Engel: Die Auslassungen der Stadt sind nachweislich falsch, oder die Fakten sind nicht richtig bewertet worden.
Rundschau: Streben Sie jetzt ein Klageverfahren an?
Engel: Jeder Betroffene kann ein solches Verfahren anstrengen, beispielsweise auch die Nachbarstädte. Wir als Verband können das dagegen nicht.
Rundschau: Die Kräne stehen, und die Bagger haben längst ihr Werk vollbracht. Die Meinungsbildung ist weitgehend abgeschlossen. Warum kommen sie erst jetzt mit Ihrer juristischen Kritik? Was wollen Sie damit erreichen?
Engel: Letztendlich wollen wir die Stadt vor Schaden bewahren, sie soll nach die Chance für eine Nachbesserung des rechtswidrigen Planes vor Ablauf der Frist haben. Auch bei uns hat die juristische Aufarbeitung des Themas Zeit und Ressourcen gebunden. Man muss wissen, dass der jetzige Plan ein Freibrief für alles ist, was im FOC passiert. Hier muss die Stadt noch detaillierte Regeln schaffen, um unsinnige Mehrfachangebote und Überschneidungen auch mit Remscheider DOC zu verhindern. Daneben geht es uns darum, Einfluss auf die kommende Entwicklung zu nehmen. Es muss ein Ende haben mit der planlosen Flickschusterei. Was auf Poststraße, Wall und Luisenviertel geschieht, darf uns nicht unberührt lassen.
