Mehrere Schritte Barrierefreier ÖPNV: Bürgerbeteiligung ab Ende Mai

Wuppertal · Die Expertise der Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger ist gefragt: Sie können beim Thema barrierefreier Öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV) ihr Wissen einbringen. Das Beteiligungsverfahren startet Ende Mai.

Dezernent Frank Meyer (li.) am Alten Markt in Barmen.

Foto: Alexander Schuppert

Die Stadt arbeitet aktuell mit gutachterlicher Unterstützung das Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal aus – mit Ziel der Beschlussfassung im Rat Ende 2021. Es stellt den ersten Teil des neuen Nahverkehrsplans dar. Damit kommt die Stadt als Verantwortliche für den ÖPNV dem Auftrag aus dem Personenbeförderungsgesetz nach, im Nahverkehrsplan die Planung zur Schaffung der „vollständigen Barrierefreiheit“ des ÖPNV zu verankern.

Im Konzept wird es darum gehen, den Grundsatz eines ÖPNV für alle zu verfolgen und näher zu konkretisieren. „Dem ÖPNV kommt eine wichtige Rolle zu, wenn es um klima- und umweltfreundliche Mobilität geht. Und selbstverständlich ist es wichtig, dass alle Menschen unserer Stadt an den ÖPNV-Angeboten gleichermaßen und gleichberechtigt teilhaben können. Wir haben uns sowohl Klimafreundlichkeit zum Ziel gesetzt als auch eine Stadt ohne Diskriminierung. Dafür ist das Konzept ein wichtiger Baustein“, so Oberbürgermeister Uwe Schneidewind.

Das Konzept umfasst:
● eine Bestandsaufnahme, besonders die detaillierte Erfassung der Merkmale aller Haltestellen im Stadtgebiet
● die Formulierung von Leitsätzen zur Schaffung eines barrierefreien ÖPNV
● die Festlegung von Standards und Anforderungen für die Handlungsfelder
● die Erarbeitung konkreter Maßnahmen sowie
● die Festlegung von Prioritäten und Umsetzungsschwerpunkten.

In der übernächsten Woche startet das Beteiligungsverfahren, das aus folgenden Bausteinen besteht: eine Online-Beteiligung vom 31. Mai bis zum 13. Juni, eine zweite Online Beteiligung vom 22. Juni bis zum 5. Juli und ein Online-Forum am 22. Juni als Auftakt der 2. Phase

In der ersten Online-Beteiligung können die Bürgerinnen und Bürger zunächst ihre Vorstellungen für einen barrierefreien ÖPNV in den Planungsprozess einbringen. „Dabei kann es sowohl um den konkreten Handlungsbedarf an einer Haltestelle gehen als auch um allgemeine Hinweise, wie zum Beispiel Möglichkeiten zur Verbesserung der Fahrgastinformation. Die Anregungen sollen dabei direkt entsprechenden Themenkategorien zugeordnet werden. Auch das Hochladen von Bildern, die die Probleme verdeutlichen, ist möglich“, so die Verwaltung. „Alle eingehenden Vorschläge werden bei der weiteren Konzepterstellung auf ihre Sinnhaftigkeit und ihren Nutzen zur Schaffung der Barrierefreiheit bewertet. Der Gutachter wird dabei darauf achten, dass die Belange der verschiedensten Mobilitätsbeeinträchtigungen gleichberechtigt und abgewogen berücksichtigt werden.“

Gegenstand der zweiten Bürgerbeteiligung ist die Diskussion der allgemeinen Leitsätze für die Barrierefreiheit im Wuppertaler ÖPNV und der konkreten Standards in den Handlungsfeldern Haltestellen, Fahrzeuge und Fahrgastinformation. Es ist vorgesehen, dass die in der ersten Beteiligung aufgenommen Anregungen und Vorschläge hier in den Dialog mit den Bürgern einfließen. Das Verfahren läuft über die städtische Plattform talbeteiligung.de

Das Online-Forum am 22. Juni ist als Startschuss für das zweite Beteiligungsverfahren gedacht und bietet allen Wuppertalerinnen und Wuppertalern die Möglichkeit, ergänzend zur Online-Beteiligung oder auch ausschließlich hierüber mit dem Gutachter und der Verwaltung ins Gespräch zu kommen, um im Rahmen der Veranstaltung bereits Hinweise zu Leitsätzen und Standards geben zu können.

Aufgrund der nicht absehbaren, weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie wird das Forum als Online-Veranstaltung in der Zeit von 18 bis etwas 20.30 Uhr stattfinden. Zur Teilnahme ist eine formlose Anmeldung bis zum 21. Juni per E-Mail an nahverkehrsplanung@stadt.wuppertal.de erforderlich. Vor der Veranstaltung erhalten alle angemeldeten Teilnehmer per E-Mail den Link zum Meeting-Raum. Bei dem virtuellen Treffen ist auch für Barrierefreiheit gesorgt: Die Veranstaltung wird durch Schrift-und Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Teilnehmende, die darüber hinaus Assistenzbedarf haben, können sich beim Inklusionsbüro (Sandra Heinen, Tel.: 563 2451, sandra.heinen@stadt.wuppertal.de) oder bei der Abteilung Bürgerbeteiligung (Clara Leonie Utsch, Tel.: 563 5749, claraleonie.utsch@stadt.wuppertal.de) melden.

Im Anschluss an die zweite Bürgerbeteiligung werden die eingegangenen Anregungen und Vorschläge ausgewertet und, soweit sie zur Barrierefreiheit beitragen, in das Konzept übernommen. Ausgehend von den Leitsätzen und Standards sowie der bereits erfolgten Bestandaufnahme sind dann noch Maßnahmen für die Erreichung eines barrierefreien ÖPNV zu entwickeln. Das fertige Konzept wird voraussichtlich im Oktober in die politischen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung eingebracht werden.

Dezernent Frank Meyer: „,Barrierefrei‘ bedeutet viel mehr als nur ,behindertengerecht‘. Von einem barrierefreien ÖPNV profitieren daher alle Nutzer*innen des Wuppertaler ÖPNVs. Insofern würde ich mich freuen, wenn möglichst viele Menschen ihre Ideen einbringen, wie wir auf dem Weg zur Barrierefreiheit vorankommen können. Da die Mobilitätseinschränkungen sehr unterschiedlich sein können, erhoffen wir uns, dass uns die Menschen von ihren täglichen Problemen mit Barrieren und Einschränkungen bei der Nutzung des ÖPNV berichten und ihre Anregungen zum Abbau dieser nennen.“