Ende der Förderung der Sportstätten Vesper (CDU): „Grobes Foul an Kommunen und Vereinen“
Wuppertal · Die stellvertretende Wuppertaler CDU-Kreisvorsitzende Anja Vesper wirft der Bundesregierung, „Vereine und Kommunen im Stich zu lassen“.
Die Bundesregierung stelle Ende 2022 „den erfolgreichen Bund-Länder-Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ ein. Dies habe sie jetzt den Ländern mitgeteilt. Somit seien für das Jahr 2023 keine Antragstellungen möglich. Bis zum Jahr 2024 seien eigentlich Bundesmittel für den Investitionspakt vorgesehen gewesen.
„Es ist ein grobes Foul der Ampel an den Kommunen und Vereinen, die mit diesen Fördergeldern planen. Bis 2023 waren jeweils 110 Millionen Euro pro Jahr, 2024 sogar 160 Millionen Euro Bundesmittel vorgesehen“, bedauert Vesper die Entscheidung aus Berlin. „Gemeinsam hatten Bund und Länder vereinbart, kommunale Sportstätten finanziell zu fördern, dafür ein millionenschweres jährliches Investitionspaket aufgelegt. Bund und Länder übernehmen 90 Prozent der Kosten, 10 Prozent die Kommunen, die davon profitieren. Ein fairer Ansatz, aus dem sich der Bund jetzt überraschend herausmogeln will.“
Erst Ende Juli habe NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach die Oberbürgermeister und Bürgermeister angeschrieben und mitgeteilt, dass Anträge für 2023 gestellt werden könnten. Das müsse sie nun kurzfristig widerrufen. Das Bundeskabinett weiche von seiner bisherigen Finanzplanung ab und widerspreche damit auch dem Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2021 zur mittelfristigen Finanzplanung. Vesper: „Planungssicherheit für Kommunen und Vereine sieht anders aus.“
