Grüne Bundestagsabgeordnete Liebert: „Mehr Klimaschutz und Energiesouveränität“
Wuppertal · Die Wuppertaler Grünen-Bundestagsabgeordnete Anja Liebert unterstützt das „Osterpaket" von Klimaminister Robert Habeck. „Wir müssen raus aus der Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen. Mehr Erneuerbare und mehr Energieeffizienz sind dafür der Schlüssel. Nur so können wir eine sichere und saubere Energieversorgung gewährleisten“, so 52-Jährige.
Habeck habe ein umfassendes Gesetzespaket ins Kabinett eingebracht, das die Grundlage schaffe, „um den Erneuerbaren-Ausbau erheblich zu beschleunigen und für Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger einfacher und verlässlicher zu machen“, ist die Wuppertalerin überzeugt.
Das Kernstück der Vorhaben sei „die umfassendste Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) der vergangenen 20 Jahre“. Es soll höhere Ausbaumengen und bessere Finanzierungsoptionen für Wind- und Solarenergie umfassen sowie mehr Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen schaffen. „Das ist essenziell, denn wir wollen bis 2030 einen Erneuerbaren-Anteil von 80 Prozent im Stromsektor erreichen. Dafür braucht es zum Beispiel eine Vervierfachung der Leistung bei Solaranlagen“, so Liebert.
Erneuerbaren-Ausbau, Natur- und Artenschutz und Landwirtschaft stünden sich nicht mehr im Weg, sondern würden künftig Partner sein. „Das ist möglich, weil die grün-geführten Bundesministerien für Wirtschaft, Umwelt und Landwirtschaft am gleichen Strang ziehen. Die Energiewende hin zu erneuerbaren Energien und weg von Kohle, Öl und Gas ist nicht nur aus Klimaschutzgründen dringender denn je“, erklärt die Bundestagsabgeordnete. „Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine führt uns vor Augen, dass die Beschleunigung der Energiewende auch eine Frage der nationalen und europäischen Sicherheit ist.“
Die Kabinettsbeschlüsse weise „den richtigen Weg für mehr Klimaschutz und mehr Energiesouveränität“. Nun gelte es, „das Tempo hoch zu halten und diese historische Novelle noch bis zum Sommer im Bundestag zu verabschieden. Dann ist es an den Ländern, den rechtlichen Rahmen zu nutzen und die vorhandenen Potenziale für die Energiewende auszuschöpfen.“ Notwendig sei es zum Beispiel, unsinnige Abstandsregelungen für Windräder abzuschaffen. „Nur wenn alle ihren Beitrag leisten und nicht weiter die Verantwortung auf andere abwälzen, werden wir die immense Herausforderung Energiewende auch schaffen“, meint Liebert.
