Am Mittwoch Altenpflege: ver.di-Protest in Wuppertal
Wuppertal · Anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz gehen Beschäftigte aus Krankenhäusern, Pflege- und anderen Gesundheitseinrichtungen am Mittwoch (16. Juni) auf die Straße. In Wuppertal ruft die Gewerkschaft ver.di zu einer Protestaktion bei den Alten- und Altenpflegeeinrichtungen Wuppertal (APH) auf.
„Auch wenn sich die Gesundheitsminister des Bundes und der Länder Pandemie-bedingt digital treffen, entkommen sie nicht der Kritik der Beschäftigten“, so Maja Lusch, ver.di-Vertrauensperson bei den APH. „Die Beschäftigten messen den Bundesgesundheitsminister nicht daran, wie viele Gesetze er auf den Weg bringt, sondern ob diese wirken und sich ihre tägliche Arbeitssituation verbessert. Spahns Versprechungen stehen in deutlichem Widerspruch zu dem, was er politisch auf den Weg gebracht hat. Jetzt müssen die richtigen Lehren aus der Corona-Pandemie gezogen werden. Doch zum Ende der Legislaturperiode zündet Spahn Nebelkerzen statt wirksame Verbesserungen auf den Weg zu bringen. Das ist schlicht ungenügend.“
In der Altenpflege bleibe das Problem der vielerorts gezahlten Niedriglöhne ebenso ungelöst wie der Personalmangel. „Mit den aktuellen Gesetzesinitiativen werden bei der Bezahlung nach Tariflohn etliche Schlupflöcher geschaffen, und bundesweit einheitliche und verbindliche Personalvorgaben sind weiter nicht in Sicht“, bilanziert Dorothee Flaßkamp-Sanna, ver.di-Vertrauensperson bei den DRK-Pflegediensten in Düsseldorf.
Bei den Beschäftigten der Krankenhäuser kämen die so dringend erforderlichen Verbesserungen ebenfalls nicht an. „Weiterhin weigert sich der Bundesgesundheitsminister, die PPR 2.0 in Kraft zu setzen. Dieses Instrument zur bedarfsgerechten Personalausstattung in der Krankenhauspflege haben ver.di, der Deutsche Pflegerat und die Deutsche Krankenhausgesellschaft bereits im Januar 2020 vorgelegt“, so Ina Oberländer, ver.di-Fachsekretärin für den Gesundheitsbereich. „Dass das Thema jetzt wieder um Jahre geschoben werden soll, ist ein Schlag ins Gesicht all der Pflegekräfte, die in der Pandemie über ihre Grenzen gegangen sind, um Menschen zu schützen und Leben zu retten.“
Belegt würden die gravierenden Probleme in der Branche auch durch das „Versorgungsbarometer“, einer von ver.di initiierten Befragung, deren Ergebnisse am Mittwoch vorgestellt werden. „Die nächste Bundesregierung und die Länder müssen in der Gesundheitspolitik dringend eine Kehrtwende einleiten. Dafür machen wir mit bundesweiten Protesten Druck“, betont Oberländer.
