Wurstiges Verhalten
Betr.: Seilbahn-Bürgerbefragung
Wie geht es nach der Seilbahn-Bürgerbefragung weiter? Statt 37:10 im Bürgergutachten dafür nun 39:61 dagegen?
Leider war – trotz des großen Einsatzes aller für eine positive Stadtentwicklung engagierten Institutionen – ein negatives Ergebnis der Bürgerbefragung zu erwarten und wir hatten schon vor zwei Jahren auf den mittlerweile allgemeingültigen Grundsatz hingewiesen: „Wenn Du ein ÖPNV-Projekt verhindern willst, lass darüber abstimmen“.
Ausschließlich negative Ergebnisse aus jüngster Zeit, auch aus Städten in NRW, hätten hier zur Warnung dienen können. In einer alternden, rückwärtsgewandten und ständig jammernden Verhinderungsgesellschaft kann man sich stets auf ein „Nein“ verlassen!
Es ist anzunehmen, dass dieser Grundsatz auch der Ratsmehrheit, die die Bürgerbefragung initiiert hatte, bekannt war, und das Projekt hiermit auf elegante Weise zum Scheitern gebracht werden sollte, ohne dass einzelne Personen oder Ratsfraktionen sich in der Öffentlichkeit als Verhinderer hätten rechtfertigen müssen.
Wenngleich vielleicht nicht allen Ratsmitgliedern solche unlauteren Absichten unterstellt werden können, ist zumindest die Naivität, mit der die Übrigen in die Falle getappt sind, doch erschreckend.
Wie anders ist es zu erklären, dass das Seilbahn-Projekt, obwohl längst beschlussreif, über mehr als zwei Jahre mit immer neuen Prüfaufträgen, Bürgergutachten, erstem Wirtschaftlichkeitsnachweis, zweitem Wirtschaftlichkeitsnachweis, Nachweis der Verfügbarkeit des Fundbüros und so weiter belegt wurde?
Vollkommen ignoriert wurde dabei die Tatsache, dass sich zwischenzeitlich nahezu die gesamte engagierte Stadtgesellschaft für das Projekt ausgesprochen hatte, und dieses auch aus den Reihen von Verkehrswissenschaft und Verkehrspraxis einstimmig befürwortet worden war.
Man hat es auf diese Weise bewusst in Kauf genommen, zahlreiche Institutionen, Stadtwerke, Verwaltung, Universität, Ingenieurbüros, Vereine, Initiativen beinahe sieben Jahre engagiert und sorgfältig planen zu lassen, obwohl die Bereitschaft zur Umsetzung des Projekts nach anfänglicher Euphorie und nach Auskosten des positiven Medienechos längst nicht mehr vorhanden war.
Die Enttäuschung breiter Bevölkerungskreise über dieses unengagierte, wurstige Verhalten ihrerVolksvertreter ist groß und die Bereitschaft, weiter Arbeit und ehrenamtliches Engagement für diese Stadt zu leisten, dürfte künftig erheblich geringer werden.
Maßgeblichen Anteil an diesem unrühmlichen Prozess hat leider vor allem die neugegründete „Kernkooperation“ aus CDU und Bündnis 90/Grüne. Diese hätte durchaus die Möglichkeit gehabt, eine fraktionsübergreifende Mehrheit für das Projekt zu organisieren, zog es aber vor, zum Start der Kooperation ein für diese nicht ganz konfliktfreies Thema ohne Rücksicht auf mögliche Folgen „abzuräumen“. Für den zukünftigen Gestaltungswillen dieser Kooperation in Zukunftsfragen bestehtdaher keinerlei Anlass zu Optimismus. Es ist ja zu bequem, sich zurückzulehnen, weil ja „der Bürger“ entschieden hat.
Das sollte die engagierte Bevölkerung nicht durchgehen lassen!Die Ratsmehrheit hat sich durch denBeschlusszur Bürgerbefragung und insbesondere durch die Fragestellung „Ja/Nein“ ohneNot in diegleiche Lage gebracht wie das zum Gespött der Weltöffentlichkeit gewordene britische Parlament, welches zum Thema „Brexit“ bisher ebenfalls nur beschlossen hat, was es nicht will, obwohl dringend eine Lösung geboten ist.
Dazu genügt es nicht, abstrakte Grundsätze wie „Neuverteilung des Straßenraums“ „Lösungskonzepte für eine bessere Uni-Andienung“ oder ähnliche ohne konkreten Umsetzungswillen zu formulieren. Was wir schon im Hinblick auf die anstehenden Fahrverbote benötigen, ist ein hochwertiges System mit gleichartigen Qualitäts- und Komfortmerkmalen, wie sie die Seilbahn bietet.
Deren Lastenheft lautet: Drei Minuten Fahrzeit zur Uni, zehn Minuten bis Schulzentrum Süd/Hahnerberg, keine Wartezeit, betriebssicher bei nahezu allen Wetterlagen. Daran muss sich auch das Alternativsystemmessen lassen.
Es warten gespannt: Die Uni-Angehörigen, die Fahrgäste zu den Südhöhen, die Deutsche Umwelthilfe (DUH), das Verwaltungsgericht, vor allem aber die „Fridays for Future“-Kids, die nach Bekanntwerden des Befragungsergebnisses enttäuscht und mit Tränen vom Rathaus abgezogen waren.
Auch wir Pro-Seilbahner wollen nicht sieben Jahre für den Papierkorb gearbeitet haben.
Wir brauchen also JETZT eine Lösung: Fangt endlich an!
Axel Sindram, www.pro-seilbahn-wuppertal.de