OB Schneidewind: „Ehrliches Bemühen“ Osterholz: Gespräche zu Alternativen gescheitert
Wuppertal · Die von der Stadt Wuppertal mit dem Kreis Mettmann erörterte Alternativnutzung der Grube Neandertal zur Einbringung von Abraummaterial der Kalkwerke Oetelshofen ist gescheitert. Damit rückt die von der Bezirksregierung genehmigte und von Umweltschützerinnen und -schützern kritisierte Rodung eines Teils des Osterholz-Waldes näher.
Dies haben der Wuppertaler Oberbürgermeister Uwe Schneidewind und Thomas Hendele, Landrat des Kreises Mettmann nach einem Gespräch mit den Betreibern der Kalkwerke und der Grube Neandertal „mit Bedauern“ festgestellt.
„In den vergangenen Monaten haben wir mit großem Einsatz und gemeinsam mit vielen Beteiligten eine Alternative zur Rodung im Osterholz gesucht“, so Schneidewind. „Der Runde Tisch Osterholz, an dem neben den Betreibern auch Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksvertretung Vohwinkel beteiligt waren, hat sich insgesamt fünf Mal in sehr konstruktiver Atmosphäre getroffen und die unterschiedlichen Optionen diskutiert. Außerdem wurde eine Online-Plattform eingerichtet, auf der auch Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit hatten, ihre Vorschläge einzubringen.“
Am Ende sei von allen Vorschlägen nur die Grube Neandertal im Kreis Mettmann „als realistisch erscheinende Option“ übriggeblieben, die aufgrund eines Felsrutsches im Jahr 2014 einer Sicherung bedarf. „Hierüber haben wir seit September dieses Jahres sowohl mit dem Kreis als auch mit der Stadt Mettmann gesprochen und nach einer gemeinsamen Lösung gesucht. Am Ende waren die mit der Lösung zu überwindenden umweltrechtlichen, zeitlichen und wirtschaftlichen Hürden nicht zu überwinden", erklärt der Wuppertaler OB.
Landrat Thomas Hendel: „In den Gesprächen, die wir sowohl mit der Stadt Wuppertal als auch zusammen mit den Betreibern geführt haben, war eine große Bereitschaft zu erkennen, die Option Neandertal zu prüfen und eine Lösung zu ermöglichen. Gleichwohl sind wir als Genehmigungsbehörde natürlich auch daran gebunden, dass das zur Sicherung benötigte Material den beabsichtigten Zweck tatsächlich erfüllt.“
Dazu seien „bestimmte Voraussetzungen zur Prüfung“ zwingend erforderlich: „So muss zu Beginn geklärt werden, ob das zur Verwendung vorgesehene Material überhaupt geeignet ist, eine weitere Rutschung des Hanges im Steinbruch zu verhindern und gleichzeitig aufgrund seiner Beschaffenheit den Gewässerschutz nicht zu gefährden. Bislang konnte der Nachweis der Materialeignung noch nicht geführt werden. Dies ist aber eine Grundvoraussetzung, um das Ganze als Abfallverwertungsmaßahme einordnen zu können, die an diesem Standort allein zulässig wäre. Auf dieser Basis müssten dann aber auch weitere Genehmigungsvoraussetzungen geprüft werden. In all diesen Fragen, die erkennbar nicht zeitnah geklärt werden können, muss sich der Kreis Mettmann auch eng mit der Bezirksregierung in Düsseldorf abstimmen.“
Schneidewind und Hendele: „Diese hohen umweltrechtlichen Unsicherheiten und Prüfnotwendigkeiten führen zu Zeitabläufen, die die schon jetzt aufgebrauchten Zwischenlagerungsmöglichkeiten für die Kalkwerke Oetelshofen weit überschreiten. Und selbst bei Lösung der rechtlichen und zeitlichen Fragen war nicht erkennbar, von wem die rund 15 bis 20 Millionen Euro Mehrkosten einer Verbringung des Abraums in die Grube Neandertal getragen werden können. Dieser Betrag übersteigt weit die Möglichkeiten der privaten Betreiber und der öffentlichen Hand.“
Ihr Fazit: „Unter Zugrundelegung aller bekannten Faktoren muss daher leider festgehalten werden, dass eine zeitnahe Klärung der Eignung und Realisierungschancen für eine Verbringung des Materials in die Grube Neandertal nicht realisierbar ist. Das ist umso bedauerlicher, als die Rodung im Osterholz angesichts der berechtigten Forderungen nach einem höheren Stellenwert für den Klimaschutz besondere Kritik hervorruft. Wir haben diese Gespräche daher mit großer Ernsthaftigkeit und dem ehrlichen Bemühen, zu einer Lösung zu kommen, geführt.“
Und weiter: „Dennoch war es wichtig, dass sich alle Beteiligten auf diesen Prozess einer vertieften Alternativenprüfung trotz vorliegendem Planfeststellungsbeschluss eingelassen haben. Solche Prozesse des Austauschs und der Alternativensuche müssen künftig zwischen allen Beteiligten sehr viel früher starten. Denn Lösungen lassen sich nur durch ein enges Zusammenspiel aller beteiligten Akteure finden.“
