Ortsverband Heckinghausen Jusos fordern SPD-Vorstand zum Handeln auf
Wuppertal · Die Wuppertaler Jusos schauen nach eigenen Angaben „mit Sorge auf den Zustand der SPD Wuppertal“. Im Zuge der Wahl von Heiko Meins zum Ortsvereinsvorsitzenden von Heckinghausen sei es „zu Zerwürfnissen in der Partei“ gekommen. Die Nachwuchsorganisation der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hat nun einen offenen Brief veröffentlicht. Der Wortlaut.
„Dass sich in Äußerungen eines SPD-Mitglieds AfD-Positionen widerspiegeln, ist beschämend für unsere Partei. Die vergangenen Äußerungen von Heiko Meins sprachen gegen die Grundwerte der SPD, dass diese gelöscht wurden, war richtig. Auch vor der Wahl in Heckinghausen wurden diese immer wieder in der Partei diskutiert. Dass Heiko Meins die SPD in Heckinghausen vertritt, ist für uns deshalb unerträglich. Als antifaschistischer und feministischer Verband stehen wir gegen jede Form von Rassismus und Sexismus und distanzieren uns als Jusos ausdrücklich von Heiko Meins und seinen Äußerungen.
Wir haben uns seit den besagten Äußerungen für eine offene Aufarbeitung eingesetzt, die es aus unserer Sicht bis heute nicht gegeben hat. Dass eine verdiente Sozialdemokratin wie Renate Warnecke sich genötigt sieht, einen offenen Brief zu schreiben, spricht Bände über den Zustand der Partei.
Wir sind der Auffassung, dass wir als progressive Partei unseren eigenen Ansprüchen nicht gerecht werden, wenn wir unsere Probleme nicht anerkennen und angehen. Die Einschätzung, dass es hier keinen Handlungsbedarf gebe, teilen wir deshalb nicht.
Als junge Menschen wundern wir uns, dass in der Partei mehr darauf Wert gelegt wird, dass unsere Auseinandersetzungen nicht an die Öffentlichkeit dringen, als diese transparent auszutragen und einen Konsens zu erreichen. Das ist es doch, warum wir uns politisch engagieren, um für unsere Vorstellung von einer besseren Zukunft zu streiten, inner- wie außerparteilich. Doch diese Streitkultur ist der SPD Wuppertal verloren gegangen.
Der Streit um die Wahl in Heckinghausen ist ein Symptom dafür. Vom Parteivorstand fordern wir, dass die Probleme klar benannt und angegangen werden. Wir stehen bereit den Unterbezirk bei der Aufarbeitung zu unterstützen.”
