Freie Wähler zu Elberfelder City „Innenstadt in funktionsfähigen Zustand bringen“
Wuppertal · Die Freien Wähler wundern sich über Aussagen politischer Vertreterinnen und Vertreter zur Baustellensituation in Elberfeld. Sie sei „die Folge von Beschlüssen des Stadtrates, beschlossen ausgerechnet von denen, die sich jetzt lautstark beklagen“.
Man habe in der Ratssitzung klar darauf hingewiesen, welche Folgen der Beschluss für die Elberfelder Innenstadt haben werde. „Nämlich eine Dauerbaustelle, die für etliche Jahre den Elberfelder Einzelhandel in einer Zeit belastet, wo er sich kaum bis gar nicht von den Corona-Folgen erholen konnte“, so die Freien Wähler.
Schon seit Jahren mahne man „ein endlich funktionierendes, fest etabliertes Bau-Controlling“ an: „Diese Forderung wurde auch dem Oberbürgermeister gegenüber vor kurzem noch einmal schriftlich bekräftigt. Das Gleiche gilt für die Einrichtung eines Bau- und Vergabeausschusses, der sich dann zielgerichtet mit den Abläufen bei städtischen Bauprojekten befassen würde.“
Leider komme es zusätzlich noch zu weiteren Verzögerungen, „da die Denkmalschutz-Bestimmungen durch die letzte Landesregierung deutlich verschärft wurden und daher alle potentiellen Funde von Archäologen begutachtet und festgehalten werden müssen. Es mutet seltsam an, wenn die CDU nun Gesetze kritisiert, die sie auf Landesebene selbst beschlossen hat. Nun so zu tun, als wäre das Gesetz plötzlich vom Himmel gefallen, sagt einiges über den Zustand der Wuppertaler CDU aus.“
Die Freien Wähler gehen davon aus, dass die Wuppertaler Stadtspitze sich an die gemachte Zusage hält, den optischen Zustand der Poststraße schnell zu verbessern. Daran müssen sich der zuständige Dezernent und auch der Oberbürgermeister messen lassen: „Eine Kümmerin vor Ort zu installieren, mag ein erster Schritt sein, mehr aber auch nicht. Es kommt nun darauf an, sofort Verbesserungen auf den Weg zu bringen, um die Innenstadt wieder in einen funktionsfähigen Zustand zu bringen. Die Elberfelder Innenstadt ist aktuell ein Sinnbild für die Planlosigkeit großer Teile der Politik und des Verwaltungsvorstands.“
Die Feststellung der CDU, die Elberfelder City sei kein „Reallabor“, sei „aberwitzig“, so die Freien Wähler: „Die Elberfelder Innenstadt wurde mit dem Ratsbeschluss, den auch die CDU gefasst hat, doch erst zum Reallabor gemacht, welches man tagtäglich vor Ort bestaunen kann. Jeder kann sich dort live anschauen, welche Transformationsprozesse von Schwarz-Grün dort auf den Weg gebracht wurden. Statt also jetzt die Verwaltung dafür zu kritisieren, wäre wohl ein wenig Selbstkritik angebracht.“
