„Wir erinnern unsere sozialdemokratischen Mitstreiter gerne daran, dass wir in der BV Elberfeld mehr als drei Jahre lang erfolglos auf das Verkehrskonzept des Dezernenten Frank Meyer gewartet haben, ohne dass in dieser Zeit ernsthafte Ergebnisse erzielt wurden“, so CDU-Sprecher Joachim Knorr. „Es ist längst überfällig, dass die SPD endlich Verantwortung übernimmt und die drängenden Verkehrsprobleme in Elberfeld nicht nur politisch instrumentalisiert, sondern konstruktiv angeht.“

Knorr weiter: „Ein weiteres Beispiel für die Untätigkeit der rot-rot-grünen Zusammenarbeit in der BV ist die Ablehnung mehrerer CDU-Anträge zur Errichtung einer Hochgarage in der Nordstadt. Nur anderthalb Jahre vor dem Solar Decathlon, einer sehr bedeutenden Veranstaltung in unserer Stadt, wurde einer dieser Anträge ohne Nennung einer Alternative abgelehnt. Eine solche Entscheidung gefährdet nicht nur die Verkehrsinfrastruktur, sondern auch die Zukunftsfähigkeit unserer Stadtentwicklung.“

Aufgrund der zunehmenden Notwendigkeit von Verkehrskontrollen, insbesondere in der Nordstadt, habe Ordnungsdezernent Matthias Nocke neun zusätzliche Stellen beantragt, die sich, so die CDU, „durch die Einnahmen aus den Bußgeldern selbst finanziert“ hätten: „Wenn Kämmerer Thorsten Bunte diese Stellen ohne jede Begründung ablehnt, ist dies ebenso eine Entscheidung, die für uns nicht nachvollziehbar und für die Situation vor Ort kontraproduktiv ist.“

„Es reicht nicht aus, Forderungen zu stellen und Schuldige zu suchen, ohne gleichzeitig an Lösungen mitzuarbeiten“, so Knorr. „Wir fordern die SPD auf, Verantwortung zu übernehmen und gemeinsam mit allen Bezirksvertretern für eine nachhaltige und praktikable Verkehrslösung in Elberfeld zu arbeiten. Genauso fordern wir weiterhin den Bau einer Parkgarage zur Entlassung der Nordstadt.“