Rassismus-Debatte Köster „gegen Pauschal-Verurteilung unserer Polizei“
Wuppertal · Der Vorsitzende der CDU Wuppertal, Dr. Rolf Köster, nimmt die nordrhein-westfälische Polizei gegen den Vorwurf des strukturellen Rassismus‘ in Schutz.
„Die Entdeckung von fünf rechtsextremen Chat-Gruppen in der Polizei und die Notwendigkeit, 30 Polizisten wegen widerwärtiger nationalsozialistischer Propaganda vom Dienst suspendieren zu müssen, darf nicht den Blick dafür verstellen, dass Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte Tag für Tag für unsere Sicherheit tätig sind und es nicht den geringsten Zweifel an deren Integrität und demokratischen Gesinnung gibt“, so der Rechtsanwalt. „Wenn bei 40.000 Polizisten in Nordrhein-Westfalen und 50.000 Beschäftigten der Sicherheits- und Ordnungsbehörden insgesamt 30 Fälle aufgedeckt werden, wobei das natürlich 30 Fälle zu viel sind, sollte man aber dennoch nicht von strukturellem Rassismus sprechen.“
Die aufgedeckten Fälle seien „widerwärtig und werden zu Recht strengstens verfolgt, da sie insbesondere auch das Vertrauen in unsere Polizei in hohem Maße untergraben. Dennoch müssen wir eine Pauschal-Verurteilung unserer Polizei eindeutig entgegentreten.“ Immer häufiger seien Polizisten aggressivem Verhalten, verbalen Anfeindungen und physischen Angriffen ausgesetzt. Laut einer 2019 veröffentlichen Studie der Ruhr-Universität Bochum waren 64 Prozent der Befragten schon mindestens einmal Opfer von körperlicher und verbaler Gewalt. „Hier ist die Gesellschaft als Ganzes gefordert, sich vor die Polizei zu stellen und deren Tätigkeit mit Respekt zu begleiten. Deswegen unterstützen wir die Aktion aller Fraktionen des Landtages, mit einem ,Respekt-Pin‘ ein gemeinsames Zeichen der Solidarität für Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte zu setzen“, fordert Köster.
Der Wuppertaler CDU-Kreisvorsitzende: „Wir begrüßen es, dass in der Polizei Ausbildung Ethik, Psychologie und Soziologie verankert sind und interkulturelle Kompetenz gelehrt wird. Wir setzen uns für Beratungen und Coaching ein, die Intensivierung von Psychologie-Lehrgängen und die Einstellung von Polizeianwärtern nicht nur nach Aktenlage, sondern auch etwa durch Assessment- Center, in denen auch die Persönlichkeit des Anwärters schwerpunktmäßig beurteilt wird. Auswahl, Ausbildung, Begleitung der Beamten und Wertschätzung ihrer Arbeit ist für uns ein wesentlicher Bestandteil der Rechtssicherheit. Wir brauchen mehr und besser ausgebildete Beamte, die von der Mehrheit unserer Gesellschaft unterstützt und getragen werden.“ Dies sei der beste Schutz vor verfassungsfeindlicher Unterwanderung der Polizeikräfte.
