Schul-Resolution im Stadtrat „Rückfall in die Kreidezeit zu verhindern“
Wuppertal · In einer gemeinsamen Resolution zur kommenden Ratssitzung fordern SPD, CDU, Grüne, FDP, Linke sowie die Freien Wähler die Sicherstellung der Folgefinanzierung der IT-Ausstattung und -Betreuung an Schulen.
„Die Digitalisierung ist nicht mit einem einmaligen Förderprogramm zu stemmen, sondern ist eine Daueraufgabe von Bund, Land und Kommune“, so Karin van der Most (FDP, Vorsitzende der Ausschusses für Schule und Bildung). „Ohne dauerhafte Finanzierung sind wir ganz schnell wieder im Kreidezeitalter, bevor es mit dem digitalen Lernen überhaupt richtig begonnen hat.“
Neben dem Appell an die Landesregierung, die Neuordnung der Schulfinanzierung in NRW schnellstmöglich anzugehen, fordern die Fraktionen das Land auf, eine verlässliche Folgefinanzierung der digitalen Ausstattung und des Personals der pädagogischen IT-Infrastruktur auf den Weg zu bringen. Hintergrund ist das Auslaufen der Förderprogramme ab Ende 2024, mit dem auch die Finanzierung des IT-Personals endet.
„Das wäre das Ende der Digitalisierung an unseren Schulen, da eine Übernahme aller Kosten durch die Stadt Wuppertal nicht möglich ist. Mit den einmaligen Förderprogrammen wie dem ,DigitalPakt Schule‘ konnten zwar digitale Endgeräte angeschafft werden, für die jetzt notwendige Wartung, den Support und den Ersatz der Geräte gibt es allerdings keine verlässliche Finanzierung. Bislang gibt es von Seiten des Landes und des Bundes keine Aussage, ob und wie es weitergehen wird“, erklärt van der Most.
Digitales Lernen dürfe „nicht von der Finanzlage der Kommunen abhängen. Alle Schüler und Schülerinnen brauchen die gleichen Bildungsvoraussetzungen in der Schule. Daher fordern die antragstellenden Fraktionen von Land und Bund ausreichende Mittel, um die aktuell zehn Stellen auch ab dem Jahr 2025 zu sichern.“
Man sei sich einig, erklärt die FDP-Politikerin, „dass es einer grundsätzlichen Reform der Schulfinanzierung in NRW bedarf, die von Seiten des NRW-Schulministeriums ebenfalls als dringlich erkannt wurde und in dieser Legislaturperiode angegangen werden soll. Bis eine nachhaltige und zukunftsfähige Reform der Schulfinanzierung gefunden und umgesetzt ist, brauchen die Schulträger eine Neuauflage eines Schulinvestitionsprogrammes. Das betrifft vorrangig die Bereiche Schulbau, Digitalisierung, Ganztag, Schulsozialarbeit, Inklusion, Integration und Schulverwaltung. Nur so gelingt es die Schulen zukunftsfit zu halten und einen Rückfall in die Kreidezeit zu verhindern.“
