IT-Probleme beim Land NRW Engin: „Versuch eines Ablenkungsmanövers“
Wuppertal / Düsseldorf · Die Wuppertaler SPD-Landtagsabgeordnete Dilek Engin hält die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung des Landtags NRW am Mittwoch (7. Juni 2023) zu den im April bekannt gewordenen IT-Schwachstellen bei der Qualitäts- und Unterstützungs-Agentur – Landesinstitut für Schule (Qua-LiS NRW) als „Versuch eines Ablenkungsmanövers“.
Anlass der Sitzung waren zwei kürzlich bekannt gewordene Schreiben von Qua-LiS an das Schulministerium, in denen das Landesinstitut schon frühzeitig um technische Unterstützung gebeten hatte.
„Offenbar hat man die Hilferufe des Landesinstituts Qua-LiS an das Ministerium schlichtweg nicht ernst genommen und ist diesen auch nicht nachgegangen. Die Ministerin argumentiert jetzt, dass der Inhalt der Schreiben nichts mit der IT-Schwachstelle bei der Qua-LiS zu tun habe. Wir fragen uns aber: Warum ist das Ministerium dieser Spur nicht trotzdem nachgegangen? Schließlich sind die Nutzer der Qua-LiS-Seiten auch auf diesem Weg auf den nunmehr abgeschalteten Server gelangt. Das hat die Sitzung eindeutig zu Tage gefördert“, so Dilek Engin.
Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Hätte man sich des Problems also angenommen, hätte man bestenfalls auch realisieren können, dass das gesamte System der Web-Angebote von Qua-LiS betroffen ist. Ein solches Problembewusstsein herrschte dafür aber offenbar nicht. Von diesem Versäumnis können die heutigen Ausführungen nicht ablenken. Wir hätten auch erwartet, dass wir im Zuge der Aufarbeitung des Datenlecks über die Hilferufe der Qua-LiS informiert worden wären.“
Das sei aber nicht passiert: „Mit Transparenz hat das wenig zu tun. Entweder die Ministerin sagt die Unwahrheit im Hinblick darauf, ab wann sie von den IT-Schwachstellen und Datenlecks bei QU-LIS wusste, nämlich schon ab Herbst vergangenen Jahres, oder sie hat ihr Ministerium nicht im Griff“
Es sei zudem, meint Engin, „kaum vorstellbar, dass die IT-Probleme bei der Qua-LiS in den Gesprächsrunden mit dem Schulministerium nie Thema gewesen sein sollen. Schließlich bestand bis zum Jahr 2021 ein so genannter Shared-Service für Hardware und Lizenzen. Deshalb bleibt die Frage: Seit wann wusste das Schulministerium von mangelnden Sicherheitsstandards?“
