Haushalt Wuppertal: Nicht mehr ganz so arm
Wuppertal · Die Stadtspitzen stellten jetzt den Entwurf des städtischen Etat für die kommenden zwei Jahre vor. Oberbürgermeister Andreas Mucke ist zuversichtlich: "Der Pfeil zeigt weiterhin nach oben." Schließlich hat man in diesem Jahr zum ersten Mal seit 25 Jahren wieder einen Haushaltsüberschuss vorzuweisen.
Wie Mucke einräumt ist diese Entwicklung natürlich auch dem Land und seinem Stärkungspaktgesetz zu verdanken, das noch Zahlungen bis 2021 vorsieht. Aber auch die eigenen Sparanstrengungen tragen Früchte, betonte Kämmerer Johannes Slawig, der sich zudem weiterhin auf niedrige Zinsen verlassen kann, die den Schuldendienst erträglich gestalten.
Auch die steigenden Gewerbesteuereinnahmen angesichts der guten wirtschaftlichen Lage helfen weiter, wobei eine einmalige Sonderzahlung von 68 Millionen Euro aus einem Firmenverkauf für Luxusprobleme sorgt. Denn sie sorgt in diesem Jahr für einen so hohen Haushaltsüberschuss , dass die Schlüsselzuweisungen des Landes im kommenden Jahr 2018 um 28 Millionen Euro zurückgehen werden. Der vom Stärkungspakt vorgeschriebene Haushaltsausgleich kann deswegen 2018 anders als in den Folgejahren nicht gelingen. Slawig hofft aber, dass die Bezirkregierung aufgrund der besonderen Umstände die Daumenschrauben im Waffenarsenal belässt. Denn eine weitere Grundsteuer Erhöhung wollen die Rathausspitzen den Bürgern eigentlich ersparen.
"Wir sind eine wachsende Stadt", stellte Mucke an den Beginn seiner Ausführungen — die damit verbundene Dynamik will aber auch finanziert sein. Bei den Kindertagesstätten und im offenen Ganztag werden weitere Plätze entstehen, auch im Schulbau sind Anstrengungen erforderlich. Das alles wird flankiert von Betreuungskosten, die aber insgesamt die Bildungschancen der Heranwachsenden verbessern helfen.
Zwar setzt die Stadt nach den positiven Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit auf Zuschüsse von Bund und Land für die Bewältigung der Integration von Flüchtlingen, doch gibt es noch "offene Flanken" bei der Finanzierung von Erziehungshilfen oder der Schulsozialarbeit.
Auch im kommenden Doppelhaushalt wird der Deckel für die Kultur um 75.000 Euro erhöht, zudem freut sich Mucke über die Ankündigung der neuen Landesregierung, 100 Millionen Euro in die nordrhein-westfälische Theaterlandschaft stecken zu wollen. Zusätzlich soll nun auch der arg gebeutelte Sportbereich mit 80.000 Euro bedacht werden.
Der Etat-Entwurf geht jetzt zur Diskussion in die politischen Gremien, die endgültige Fassung wird am 18. Dezember im Stadtrat beschlossen.
