Verloren, gewonnen
Nächste Runde im Kampf „Wir sanieren den Haushalt“. Stadtkämmerer Johannes Slawig ist zuversichtlich: „Der Haushaltsausgleich ist zu schaffen!“
Dazu legte er jetzt ein neues Zahlenwerk vor, die „vierte Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans der Stadt Wuppertal“. Danach nehmen zwar die Gewerbesteuereinnahmen deutlich ab. Zudem steigen die Fallzahlen (und damit verbundene Ausgaben) bei der „Hilfe zur Erziehung“ deutlich. Ebenso die Aufwendungen bei der ehemaligen „Sozialhilfe“. Hinzu kommt die ursprünglich niedriger geschätzten Tariferhöhung bei der Besoldung.
Doch dem stehen auch Verbesserungen gegenüber, unter anderem bei den Zinsaufwendungen für Kassenkredite, die derzeit nahe bei Null liegen. Wesentlich zu Buche schlagen aber in erster Linie deutlich steigende Schlüsselzuweisungen vom Land sowie Bundesmittel für die Kosten der Unterkunft.
Im Endeffekt führen die Sondereffekte nach den Hochrechnungen der Kämmerei nach wie vor zu einem ausgeglichenen Haushalt im Jahre 2017 – so wie von der Landesregierung für die Bereitstellung der Millionen aus dem Stärkungspakt gefördert. Davon unabhängig gilt mindestens bis zum Jahresende die Haushaltssperre, mit der der Ausfall eines großen Gewerbesteuerzahlers kompensiert werden soll.
