Gegner-Initiative trifft sich am Montag Seilbahn: FDP fordert weitere Infos
Wuppertal · Die Initiative "Seilbahnfreies Wuppertal" richtet am Montag (19. September 2016) ab 19 Uhr im Technologiezentrum Wuppertal eine Informationsveranstaltung aus.
"Diesen Termin wollen wir nutzen, um Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger auf das nun beginnende Bürgerbeteiligungsverfahren einzustimmen und mit den neuesten Informationen zu versorgen. Wir glauben, dass die nächsten Wochen wegweisend für den weiteren Verlauf des Seilbahnprojekts sind", so Initiativen-Sprecher Kai Koslowski.
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal fordert unterdessen in der Ratssitzung am Montag "die sofortige Offenlage sämtlicher Seilbahn-Informationen". Der Fraktionsvorsitzende Alexander Schmidt: "Auch nach etwa einem Dreivierteljahr nach dem Ratsbeschluss zur Offenlage der Wirtschaftlichkeitsberechnungen einer Seilbahn hüllen sich die WSW weitestgehend in Schweigen. Das hat zur Folge, dass bei Befürwortern als auch Gegnern des Projekts ebenso viel Ratlosigkeit herrscht, wie in der Politik. Es findet in der Öffentlichkeit eine teils diffuse und hitzige Diskussion aufgrund ungesicherter Tatsachengrundlage statt. Dies spaltet die Wuppertaler Bevölkerung und ist daher zu vermeiden."
Das bevorstehende Bürgerbeteiligungsverfahren sei ohne die notwendigen Informationen "vollkommen sinnlos" ist. Deshalb plädieren die Liberalen "bis zur Offenlage" für "den sofortigen Stopp der politischen Debatte und des Bürgerbeteiligungsverfahrens".
Schmidt: "Ohne konkrete Daten und Fakten zu kennen, macht eine weitere Diskussion zum Projekt keinen Sinn und muss bis zur Vorlage einer gesicherten Datenbasis gestoppt werden. Die Stadtwerke hatten bereits knapp ein Jahr Zeit, die Informationen zu erheben, auszuwerten und zusammenzutragen. Außerdem stehen die Diskussionen zum neuen Nahverkehrsplan unmittelbar bevor. Da eine mögliche Seilbahn wohl ein wesentlicher Bestandteil desselbigen sein würde, darf davon ausgegangen werden, dass alle Informationen bereits vorliegen."
Und weiter: "Auch die Vertreter der Politik, die am Ende über das Projekt entscheiden müssen, benötigen diese Informationen und haben ein Recht auf zumindest gleichzeitige Informationen. Wenn die WSW ihren Projektvorschlag Seilbahn tatsächlich ernst meinen und seriös verfolgen, sollte es unproblematisch möglich sein, Bürger und politischen Entscheidungsträger qualifiziert zu informieren."