Schöffenwahl Schöffen hängen in der Luft
Wuppertal · 1.288 Wuppertaler hatten sich bis Juni bei der Stadt als ehrenamtliche Schöffen beworben. Viele der mehreren hundert im September ausgewählten Kandidaten für den Einsatz am Landgericht ab 1. Januar 2019 wissen aber noch gar nichts von ihrem Glück.
Alle fünf Jahre werden die Schöffen-Positionen bei Amts- und Landgerichten neu besetzt. 852 Kandidaten standen auf der Vorschlagliste für die Wuppertaler Gerichte, die über Erwachsene urteilen. Von ihnen wurden 101 Haupt- und 196 Hilfsschöffen fürs Landgericht ausgewählt. Von 436 Kandidaten für ein Jugendschöffenamt gehen 36 bzw. 88 ans Landgericht.
Am 1. Januar nehmen die ehrenamtlichen Richter formal ihre Tätigkeit bei den Kammern auf. Doch bislang haben nur diejenigen über den Sachstand ihrer Bewerbung Kenntnis, die entweder für das Amtsgericht oder eben gar nicht gewählt wurden. Denn die Absagen laufen zentral über die Stadt. Die Zusagen indes erfolgen über die Gerichte selbst. Und da scheint es beim Landgericht gerade zu haken. "Es gibt viel Abstimmungsbedarf und organisatorischen Aufwand", erklärt dazu Arnim Kolat, Pressesprecher des Landgerichts. Die Jugendschöffen erhielten aber diese Woche ihre Sitzungstermine und die Erwachsenenschöffen würden am Donnerstag und Freitag ausgelost. Damit bewege man sich im rechtlichen Rahmen, der eine Auslosung bis Ende November vorsehe. "Ausgelost bedeutet, dass das Los entscheidet, welchen Kammern die Schöffen zugeteilt werden", verdeutlicht Arnim Kolat. Es stehe schon seit der Schöffenwahl im September fest, wer dabei sei, räumt er ein. Mit den Wahlen selbst habe das Landgericht aber nichts zu tun. "Wir erhalten nur Listen vom Wahlausschuss."
Am 20. September habe die Schöffenwahl für Amts- und Landgericht stattgefunden, berichtet Richterin Carmen Schlosser vom Schöffenwahlausschuss: "Danach mussten wir noch Auskünfte über die Gewählten beim Bundeszentralregister einholen." Das habe etwas gedauert. Ende Oktober bis Anfang November seien schließlich alle Schöffen fürs Wuppertaler Amtsgericht über ihre Wahl informiert worden. Die Absagen, für die die Stadt verantwortlich zeichnet, sind ebenfalls schon versandt — auch fürs Landgericht: "Alle Bewerber, die nicht gewählt worden sind, wurden vor einigen Wochen per Email verständigt", sagt Nicole Malawasi von der Stadt. Ihrer Einschätzung nach können sich also diejenigen, die noch nichts gehört haben, darauf einstellen, dem Landgericht zugewiesen worden zu sein. Wann sie dann zum Einsatz kommen, ist indes eine ganz andere Frage.
