Wuppertaler Dezernten-Riege Nocke bleibt, wenn ein Neuer kommt
Wuppertal · Der Wiederwahl von Matthias Nocke (CDU) als Dezernent für Kultur, Sport, Sicherheit und Ordnung am 18. Dezember scheint gesichert. Dazu soll es einen fünften Dezernenten geben.
Es klingt paradox: Damit Matthias Nocke weiter als Dezernent im Amt bleiben kann, muss die Stadt einen weiteren Dezernenten beschäftigen. Nur so kann die von der Bezirksregierung geforderte Formalität, dass einer der Beigeordneten als Volljurist die Befähigung zum Richteramt besitzen oder für den höheren Verwaltungsdienst qualifiziert sein muss, eingehalten werden. Nach Rundschau-Informationen soll dazu die Hauptsatzung entsprechend geändert und die Dezernentenzahl von vier auf fünf erhöht werden.
Ausgeschrieben werden soll die Stelle jedoch erst, wenn das Verfahren gegen den früheren Rechtsdezernenten Panagiotis Paschalis erledigt oder in erster Instanz entschieden ist. Der umstrittene Dezernent (und Volljurist) war im Sommer abgewählt worden und hat dagegen Klage eingereicht. Auch er erhält derzeit — und für sechs weitere Jahre — noch rund 70 Prozent seiner Bezüge. Sollte sich dieser Rechtsstreit außerordentlich in die Länge ziehen, dann rückt im Frühjahr 2022 das Ausscheiden von Kämmerer Johannes Slawig in Sichtweite, der dann in den Ruhestand geht. Ein fünfter Dezernent wäre damit hinfällig.
Damit jedoch nicht eine völlig neue Stelle geschaffen — und bezahlt — werden muss, plant man bei der Stadt offenbar, einen Mitarbeiter aus den eigenen Reihen zum Dezernenten zu "befördern", der über eine der beiden geforderten Qualifikationen verfügt. Es heißt, dass auch Matthias Nocke ein Teil seiner Bezüge zustünde, wenn er kurzfristig in seinem Amt nicht wiedergewählt würde.
Die Bezirksregierung hatte über Jahre geduldet, dass in der Wuppertaler Stadtspitze kein Volljurist (oder jemand mit Befähigung für den höheren Verwaltungsdienst) sitzt — und erst bei einer Neuwahl danach verlangt. Dass die Regierungsbehörde zuletzt so unnachgiebig darauf bestanden habe, habe vor allem mit den familiären Beziehungen zwischen dem NRW-Innenminister und dem Wuppertaler Kulturdezernenten zu tun, heißt es aus den Reihen der Christdemokraten. Die Tatsache, dass Hermann Reul der Schwager von Matthias Nocke ist, habe im Ministerium für Unruhe gesorgt. Offenbar hatte man Sorge, dass die Wuppertaler Ausnahmeregelung— die auch in anderen Städten praktiziert wird — dadurch ein "Geschmäckle" bekomme.
