Diskussion im Stadtrat Nachtbürgermeister: Linke kritisiert Kühn weiter
Wuppertal · Die Wuppertaler Linke hat in der Ratssitzung am Dienstag (5. September 2023) ihre Kritik an der Kündigung des Nachtbürgermeisters für das Luisenviertel erneuert.
„Uns ist wichtig, dass sich der Rat der Stadt mit den Auswirkungen der schnellen Kündigung der Nachtbürgermeisterstelle auseinandersetzt. Hier wird mit zweierlei Maß gemessen“, begründet der Fraktionsvorsitzende Gerd-Peter Zielezinski den Antrag für eine „Aktuelle halbe Stunde“. Die von der SPD in der Bezirksvertretung Elberfeld erhobenen Vorwürfe, der Nachtbürgermeister habe eine Nähe zum Autonomen Zentrum, seien mittlerweile zu einer „Kampagne“ von Teilen der Medien gegen das Autonome Zentrum erweitert worden.
Bereits zwei Tage nach Arbeitsbeginn sei dem Stelleninhaber gekündigt worden. „Völlig unverständlich ist das schnelle Einknicken des Sozialdezernenten. Er kannte den Bewerber für die Stelle. Er saß gemeinsam dem Vertreter der Autonomen Szene auf dem Podium einer Diskussionsveranstaltung des WDR zum geplanten Gemeindezentrum und Moscheebau der DITIB-Gemeinde“, so die Linke.
„Erst hielt Dr. Kühn den Nachtbürgermeister für geeignet. Da er trotz seinem Ehrenamt im Umfeld des Autonomen Zentrums in der Lage sei, vorurteilsfrei auf alle Beteiligten einzugehen. Dann gegründete er mit ominösen neuen Erkenntnissen die Kündigung. Man kann also annehmen, dass der Sozialdezernent durch den Druck aus den eigenen Reihen eingeknickt ist“, so Zielezinski. „Selbst wenn es eine Verurteilung im Zusammenhang mit einer Demonstration des geschassten Nachtbürgermeisters geben sollte, möchte ich an einem ähnlich gelagerten Fall erinnern. Damals haben nur die äußerst Rechten eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines Behördenleiters gefordert.“