Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" Kommunale Schulden: Gespräch mit Altmaier
Wuppertal / Berlin · Mit der Forderung nach gleichwertigen Lebensverhältnissen in deutschen Kommunen hat das Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte", dem auch Wuppertal angehört, in Berlin mit Kanzleramtschef Peter Altmaier diskutiert.
Treffen im Kanzleramt. Vordere Reihe v.li.: Dieter Feid, Beigeordneter und Kämmerer von Ludwigshafen, Dr. Bernhard Matheis, Oberbürgermeister von Pirmasens, Kanzleramtsminister Peter Altmaier, Dagmar Mühlenfeld, Oberbürgermeisterin a. D. von Mülheim an der Ruhr, Dr. Johannes Slawig, Stadtdirektor und Kämmerer von Wuppertal. Hintere Reihe v.li. Nicole Borninghoff, Geschäftsführerin des Aktionsbündnisses, Sven Wiertz, Kämmerer von Remscheid, Prof. Ernst-Andres Ziegler, Berater des Aktionsbündnisses, Michael Schieler, Kämmerer von Pirmasens und Prof. Martin Junkernheinrich, Berater des Aktionsbündnisses.
Foto: Bundesregierung / Eckel"Der Minister ist sehr gut informiert. Er sieht auch, dass Bundes- und Länderhilfen für notleidende Kommunen sich künftig verstärkt nach konkreter Bedürftigkeit richten sollten", sagten Oberbürgermeisterin a.D. Dagmar Mühlenfeld (SPD) aus Mülheim an der Ruhr, Oberbürgermeister Dr. Bernhard Matheis (CDU) aus Pirmasens sowie die Kämmerer Dr. Johannes Slawig (CDU) aus Wuppertal und Dieter Feid (SPD) aus Ludwigshafen anschließend.
Altmaier hatte im September auf einer Kommunalkonferenz des Bündnisses in der Hauptstadt gesprochen, Interesse an weiteren Informationen über die Lage der finanzschwachen Städten und Gemeinden gezeigt und eine Einladung zu einem vertiefenden Gespräch im Kanzleramt angekündigt.
Den Dialog wollen beide Seiten fortsetzen. Dem Aktionsbündnis gehören 69 Kommunen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern an.
