Analyse „Ich will wissen, wo der Schuh drückt“
Wuppertal · Kaum im Amt, war das erste Jahr auch schon wieder vorbei. "Ruckzuck" wären die vergangenen 365, Pardon 368 Tage, als Oberbürgermeister vorbeigeflogen, sagt Andreas Mucke und will eine erste Bilanz ziehen.
Aber vor allem nach vorne blicken.
Manches — den Haushalt mit eigener Handschrift, die regelmäßige Tagung des Verwaltungsrates — habe er schnell auf den Weg bringen können; für anderes — wie die Abläufe im Rathaus — habe er dagegen mehr Zeit benötigt, sich einzufinden. "Anfangs habe ich einfach mal eine Idee formuliert und dann festgestellt, dass ich damit gleich ein Rad bei der Verwaltung in Bewegung gesetzt habe", gesteht Mucke lächelnd. "Dann musste ich klarstellen: "Nein, das war kein Auftrag."
Die Eingewöhnungsphase hat der 50-Jährige mittlerweile hinter sich gelassen. Jetzt versucht er seine Verwaltungsmitarbeiter vom oft umständlichen Handeln zu praktischen Lösungen anzuleiten. "Sie sollen öfter den direkten Dienstweg gehen und einfach mal miteinander reden." Bei einem Pressegespräch anlässlich seines ersten Dienstjahres wollte der OB aber vor allem skizzieren, was er in den vier kommenden Jahren seiner Amtszeit noch auf der Agenda hat.
Einwohnermeldeamt: Wegen der katastrophalen Zustände hat der OB das Thema im Sommer zur Chefsache gemacht. Derzeit werde noch an einem Konzept gearbeitet, das in einem Monat vorgestellt werden soll. Im Kern setzt er auf eine zweiteilige Lösung. Erstens wurden die laut Mucke seit Jahren unbesetzten 9,5 Stellen ausgeschrieben und folglich wieder besetzt ("Das hätte man schon viel früher machen müssen — das Problem war lange bekannt."). Darüber hinaus sollen in Spitzenzeiten vor den Sommerferien zusätzliche Mitarbeiter aus der Verwaltung am Steinweg aushelfen. Dies sei für viele Teilzeitkräfte attraktiv, die ihre Stunden aufstocken wollten, aber in ihrer Abteilung nicht mehr arbeiten könnten, erklärt der Verwaltungs-Chef. "Das wird derzeit geprüft." Auch die Ausrichtung der Bürgerbüros, flexible Öffnungszeiten sowie das Thema E-Government müssten diskutiert werden. Die Verbesserung der räumlichen Situation sei ein langfristiges Projekt.
Stadtentwicklung: "Es gibt Leute in der Politik, die ein Stadtentwicklungskonzept nicht für notwendig halten", sagt Andreas Mucke. "Aber die Stadt braucht ein Leitbild, eine Vision. Wir müssen doch wissen, wie die Stadt in 10 oder 15 Jahren sein soll." In der Verwaltung werde dazu aktuell ein Papier erarbeitet, das die bestehenden einzelnen Konzepte zusammenfügt und eine Klammer bildet. Mucke selbst will unter anderem die Attraktivität des Wohnstandortes fördern und Wuppertal noch interessanter für junge Menschen machen. "Ich möchte denen die Tür öffnen, die bei uns etwas versuchen wollen." Die Drucksache soll im Dezember oder Februar in den Rat eingebracht und dann "unter großer Bürgerbeteiligung" mit Leben gefüllt werden. Dies könne zwei Jahre dauern. "So ein Konzept ist auch deswegen entscheidend, weil das Land es bei der Vergabe von Fördergeldern verlangt", unterstreicht der Politiker.
Wuppertaler Bühnen: "Der Deckel muss weg!" Das hat Mucke im Wahlkampf gefordert — und wiederholt seine Ansage. "Es geht nicht, dass sie die Personalkostensteigerungen selbst ausgleichen müssen." In den im Frühjahr beginnenden Haushaltsberatungen sollen daher die Weichen gestellt werden, damit die Finanzen des Drei-Sparten-Hauses mittelfristig gesichert sind. Zudem erarbeite Kulturdezernent Matthias Nocke mit einem Team einen Kulturentwicklungsplan, der auch ein entsprechendes Papier der Grünen miteinbeziehe.
Prävention: Auch hier wiederholt der OB seine Ankündigung: Der Etat für Projekte, zur Prävention von (Kinder-)Armut soll erhöht werden. Vorbild-Projekte wie die "8samkeitsgruppe" der Alten Feuerwache sollen auf den Osten der Stadt ausgedehnt, bestehende Einrichtungen gestärkt werden. Ob die Alte Feuerwache als Freier Träger davon profitiert, ließ der OB offen.
Bürgerdialog: "Ich will wissen, wo der Schuh drückt", sagt Andreas Mucke und kündigt daher an, künftig in den Quartieren mit den Bürgern den Dialog zu suchen.