Stadtfinanzlage „Das würde ja 100 Jahre dauern“
Wuppertal · Mittendrin in der Entschuldung — so beschreibt Kämmerer Johannes Slawig die aktuelle Stadtfinanzlage. Von 2015 auf 2016 sind die "Miesen" um 18,7 Millionen Euro gesunken.Ein Balken-Diagramm, das bei der wöchentlichen Oberbürgermeister-Pressekonferenz präsentiert wurde, zeigt den Wuppertaler Kassenkreditbestand im Vergleich von 1992 bis 2016. Mit diesen Krediten bezahlt die Stadt sozusagen ihre laufenden Kosten — vor allem in Sachen Personal.
Dass die Summe vor 24 Jahren noch bei null lag, kommentierte Slawig so: "Das kann man sich heute gar nicht mehr vorstellen." Der Abstand zwischen null D-Mark 1992 und 1,451 Milliarden Euro zum Stichtag 31. Dezember 2016 ist allerdings auch haarsträubend groß...
Und doch steckt auch eine positive Tendenz drin: Seit 2014 sinkt die Wuppertaler Alt-Verschuldung (wieder). In kleinen Schritten, aber immerhin. 2014 lag sie bei 1,503 Milliarden, 2015 bei 1,470 Milliarden, 2016 bei 1,451 Milliarden. Im vergangenem Jahr hat die Stadt also 18,7 Minus-Millionen abgebaut. Slawig: "Sicher ist das wenig, aber wir kommen in kleinen Schritten voran. Wichtiger als der Betrag ist die Trendwende."
Grundsätzlich aber gilt: Bei allen nur denkbaren Anstrengungen in Sachen Tilgung kommt Wuppertal (wie viele andere ähnlich aufgestellte Kommunen auch) von seinem Altschuldenberg nicht herunter. Kämmerer Slawig: "Das würde ja 100 Jahre dauern." Daher wirbt die Stadtspitze weiterhin vehement für die Installation eines Bundes-Altschuldenfonds, mit dem Problem-Kommunen ihre Handlungsfähigkeit wiedergewinnen könnten. Das Thema hat auch folgende Brisanz: Aktuell ist das Zinsniveau (immer noch) sehr niedrig. Kredite sind daher vergleichsweise "billig". Ändert sich das Zinsniveau nach oben, ziehen tiefschwärzere Wolken am (nicht nur) Wuppertaler Kassenhimmel auf...
Für den Altschuldenfonds machen sich 69 Kämmerer aus NRW und anderen Bundesländern stark. Ihr Ziel ist es, ein solches Finanzinstrument noch vor der Bundestagswahl auf die Schiene — und möglichst in trockene Tücher — zu bekommen. Soeben gab es dazu ein Spitzentreffen im Bundeskanzleramt. Slawig dazu: "Die Tür hat sich ein Stück geöffnet. Der Bund hat jetzt das Problem einer kommunalen Zweiklassengesellschaft anerkannt."
