Hintze (CDU) kritisiert Landesregierung A46: Westring-Projekt fehlt

Wuppertal · Der Wuppertaler CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Hintze fordert die rot-grüne Landesregierung auf, die Planungen für das A46-Projekt Westring/Autobahnkreuz Wuppertal/Sonnborn voranzutreiben.

Bundestagsvizepräsident Peter Hintze.

Foto: Deutscher Bundestag / Stella von Saldern

Bundesverkehrsminister Dobrindt hatte am Mittwoch (21.9.2016) heute 1,421 Milliarden Euro schweres Baufreigabeprogramm für den Neubeginn von Bundesfernstraßen im Jahr 2016/17 vorgestellt. Dabei fehlte das Wuppertaler Vorhaben — wie fast alle anderen in NRW.

Grund sei, dass das Land NRW bislang versäumt habe, die hierfür notwendigen Planfeststellungsverfahren rechtzeitig abzuschließen. Dies habe zur Folge, dass Bundesmittel in andere Bundesländer fließen, die die Planungen zügiger vorantreiben. Hintze: "Das Bergische Land ist auf eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur dringend angewiesen."