Freie Wähler/WfW Bausch-Tanzzentrum: Kritik an Alleingang-Plänen
Wuppertal · Die Fraktion Freie Wähler/WfW kritisiert, dass die Stadtverwaltung in Person von Kämmerer Dr. Slawig das Pina-Bausch-Zentrum möglichweise auch ohne feste Förderzusagen von Bund und Land bauen wolle – in „abgespeckter Form“ mit Betriebskosten von sieben Millionen Euro pro Jahr.
„Während regelmäßig schon bei Kleinstbeträgen das Mantra des Kämmerers ist, dass die Stadt Wuppertal im Haushalt keine Spielräume mehr hat scheint auf wundersame Art und Weise die Finanzierung des Pina-Bausch-Zentrums überhaupt keine Schwierigkeiten zu machen. Selbst die bisher als unabdingbar bezeichnete Unterstützung von Bund und Land ist nicht mehr nötig, für Leuchtturmprojekte findet sich immer ein Weg“, so die Fraktion. „Während also für Tagesmütter, Schultoiletten, Straßensanierung und so viele andere Bereiche kein Cent übrig ist, sind sieben Millionen Euro, wohlgemerkt pro Jahr, für ein Pina-Bausch-Zentrum kein nennenswertes Hindernis.“
Der Fraktionsvorsitzende Ralf Wegener: „Während Pflichtaufgaben der Stadt Wuppertal wie Anspruch auf KiTa-Plätze oder gesetzeskonforme Kinderbetreuungszeiten nicht erfüllt werden, während Straßen und Brücken vernachlässigt und gesperrt werden, schlägt der Kämmerer nun ernsthaft vor, dass jedes Jahr sieben Millionen Euro aus dem Wuppertaler Haushalt für den Betrieb eines Pina-Bausch-Zentrum ausgegeben werden sollen.“ Zusätzlich beliefen sich die Baukosten aktuell auf etwa 70 Millionen Euro, wovon die Stadt Wuppertal wohl 35 Millionen Euro selbst aufbringen müsste.
Wegener: „Wen wundert es, dass Wuppertal so hoch verschuldet ist, wenn immer wieder hohe Millionenbeträge für Luxusprojekte wie das Pina-Bausch-Zentrum verpulvert werden? Es wird Zeit für einen sparsamen Umgang mit dem Geld der Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger!“ Im Jahr 2019 seien für die Erhaltung von Straßen und Wegen lediglich 5,7 Millionen Euro eingeplant.
