Rat: Neuer OB Andreas Mucke vereidigt und Haushalt eingebracht Seit 25 Jahren die erste Schwarze Null
Wuppertal · Die Amtseinführung des neuen Oberbürgermeisters Andreas Mucke, die Einbringung des Doppelhaushalts 2016/17 und das erste Mal seit 25 Jahren ein ausgeglichener Haushalt - die Ratssitzung am Dienstag (27.
Oktober 2015) war alles andere als gewöhnlich.
"Das ist für mich ein ganz besonderer Tag." Kein Zweifel, musste der neue Oberbürgermeister Andreas Mucke - gerade vereidigt - gemeinsam mit Kämmerer Johannes Slawig in der Ratssitzung doch gleich den Doppelhaushalt für die Jahre 2016/17 einbringen. Und zum ersten Mal seit 25 Jahren steht dort 2017 eine schwarze Null - sprich, der Haushalt ist ausgeglichen. Ohne weitere Einschnitte oder Erhöhung kommunaler Steuern.
Und das war vor allem für Slawig keine Selbstverständlichkeit. "Ich habe in den letzten Monaten öfter nicht daran geglaubt, dass wir an diesen Punkt kommen", gestand der Kämmerer. Verzweifelt sei er mitunter gewesen - und jetzt um so stolzer und froher, dass es gelungen sei, den Haushalt nach den Vorgaben des Stärkungspaktes aufzustellen.
Fast noch größer dürfte die Freude da bei Andreas Mucke sein. Ist es dem OB doch gelungen, diesem so wichtigen Haushaltsentwurf schon seine eigene Handschrift zu verpassen: Mehr Geld für die freie Kulturszene (20.000 Euro) und die Wuppertaler Bühnen (mit 40.000 Euro eher ein symbolischer Betrag, der Muckes deutliches Bekenntnis zur Kultur unterstreichen und zart darauf verweisen soll, dass die beschlossenen Zuschusskürzungen für die Bühnen aufgehoben werden), der Erhalt der Stadtteilmanager, die Wiederbesetzung der Stelle für den nichtmotorisierten Verkehr, ein neuer Posten mit 40.000 Euro pro Jahr für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, mehr Geld (50.000 Euro in 2016 und 100.000 Euro in 2017) für den Offenen Ganztag.
Mucke sprach sich klar für ein Drei-Sparten-Theater aus. Er will wieder ein festes Opernensemble, ein erstarktes Sprechtheater und weiterhin ein erstklassiges Orchester. Mucke: "Der Deckel muss weg!"
Auch in seiner Grundsatzrede, die der neue OB sehr enthusiastisch hielt und die so etwas wie Aufbruchstimmung und einen neuen Ton im Rathaus vermittelte, forderte der 49-Jährige einen fairen Dialog im Rat ein, kündigte die Verbesserung von Verwaltungsabläufen an: "Ich will, dass wir Möglichmacher sind, den Bürgern Lösungen aufzeigen und ihnen nicht lange erklären, warum etwas nicht geht." Um sich hier ein realistisches Bild zu verschaffen, kündigte der OB an, in den kommenden Monaten auch persönlich in die Verwaltungseinheiten reinzuschauen.
"Die Stadt hat nicht viel Geld", so Mucke, "aber sie hat viel Potenzial, ist reich an Ideen und bürgerschaftlichem Engagement. Darauf können wir stolz sein - und diesen Stolz sollten wir auch nach außen tragen."
