Beschluss im Rat Seilbahn: Erst Gespräche über Talstation
Wuppertal · Der Rat der Stadt Wuppertal hat am Montagabend (10. Juli 2017) erwartungsgemäß den Bau einer Seilbahn vom Hauptbahnhof über die Uni bis zum Küllenhahn nicht beschlossen.
Stattdessen votierten SPD, CDU und zwei Liberale nach einstündiger Debatte dafür, zunächst "die Verfügbarkeit des zurzeit im Eigentum der Deutschen Bahn befindlichen Grundstückes für die Talstation von der Stadt Wuppertal gemeinsam mit den WSW zu klären".
Nur "wenn die Investitions- und Folgekosten für die Talstation (Grundstück, Funktionalität und Gestaltung) im Rahmen des festgelegten Kostenrahmens finanziert" werden könne, sei die Wirtschaftlichkeit des Projektes gewährleistet und die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens sinnvoll. Man wolle nicht den zweiten Schritt vor dem ersten gehen, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese. Ein Ratsbürgerentscheid lehnte er ab, er sei auch rechtlich in der Gemeindeordnung nicht vorgesehen. Es werde aber eine weitere Bürgerbeteiligung geben. Man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, ergänzte Hans-Jörg Herhausen (CDU).
Zugleich wurden die die Wuppertaler Stadtwerke (WSW) beauftragt, "im Rahmen der Weiterentwicklung des ÖPNV die notwendigen Schritte zum Bau (und Betrieb) einer Seilbahn" vorzubereiten. Das wirtschaftliche Risiko trügen demnach die WSW, der städtische Haushalt dürfe weder mittelbar noch unmittelbar belastet werden.
Wenn die Voraussetzungen geschaffen seien, sollen "die wirtschaftlich zur Finanzierung des Eigenanteils und der Betriebskosten erforderlichen Anpassungen im bestehenden ÖPNV-Netz - als elementare Voraussetzung für die Wirtschaftlichkeit des Projektes und dessen Förderfähigkeit — beschlossen und als Bestandteil des neu aufzustellenden Nahverkehrsplans umgesetzt" werden.
Die Investitionskosten in Höhe von 82,7 Millionen Euro werden dann "auf Stand 31. Dezember 2016 festgeschrieben und dürfen sich nur entsprechend dem Baukostenindex erhöhen", heißt es. Über ein Planfeststellungsverfahren könnte nach der Sommerpause oder im Herbst entschieden werden. "Nach diesem Beschluss läge das weitere Verfahren nicht mehr in Wuppertaler Hand, denn Planfeststellungsbehörde ist die Bezirksregierung in Düsseldorf", so Stadtsprecherin Martina Eckermann.
