Rat lehnt Antrag ab Kein Personal für Radweg ohne Lücken
Wuppertal · Die Grünen wollten die Stadtverwaltung damit beauftragen, ein Lückenschlussprogramm für den Radverkehr zwischen Langerfeld und Vohwinkel zu erstellen. Ziel: ein sicheres und zeitnah umgesetztes Angebot für Radfahrende auf der Talachse. Der Stadtrat lehnte den Antrag nun ab. Begründung: Es sei kein Personal für die Prüfung der Umsetzung da.
Wuppertal möchte eine „Fahrradstadt“ werden. Gelingen soll das bis 2025. Mit der Nordbahntrasse wurde 2014 dafür ein Meilenstein gelegt. Die meist parallel zur Talachse verlaufende Strecke bietet Radfahrerinnen und -fahrern den Komfort, sicher und ohne Autoverkehr durch Wuppertal zu kommen. Den Grünen reicht das allein nicht aus, um sich mit dem Titel „Fahrradstadt“ zu schmücken. „Immer noch fehlt beispielsweise ein durchgehender, sicherer Radweg auf der Talachse“, sagt Rainer Widmann, Stadtverordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss.
Er und seine grünen Mitstreiter verstehen die Ablehnung ihres Antrags nicht. „Damit das Ziel ‚Fahrradstadt 2025‘ erreicht werden kann, muss noch sehr, sehr viel getan werden. Daran konnte bisher auch das Radverkehrskonzept nichts ändern, obwohl der Radverkehr in Wuppertal stetig zunimmt. In unserem Antrag haben wir gefordert, dass die Stadt Fördermittel von Land und Bund abruft. Der Radwegebau wird derzeit mit einer Quote von bis zu 95 Prozent gefördert“, so Widmann.
Der CDU, SPD und FDP (alle lehnten ab) wirft er vor, mit dieser Entscheidung eine riesige Chance für Wuppertal zu verpassen und damit auf eine Förderung für den Ausbau einer modernen Radinfrastruktur absichtlich zu verzichten. „Das ärgert mich, vor allem auch vor dem Hintergrund, dass die SPD sich seit Jahren auch für diese Ost-West-Radverbindung einsetzt. Aus unserer Sicht muss die Stadt alle verfügbaren Planerinnen und Planer für den Radwegebau einsetzen. Die Verkehrswende kann nur gelingen, wenn alle Kräfte gebündelt werden. Mir ist klar, dass das Personal knapp ist, aber mit der Ablehnung des Antrags zieht man nicht mal in Erwägung zu prüfen, ob ein Lückenschluss machbar wäre. Das finde ich schade“, so der grüne Politiker.
Den Vorwurf des vorsätzlichen Verzichts auf Fördergelder weist Sedat Ugurman, SPD-Vorsitzender des Verkehrsausschusses, entschieden zurück: „Es ist hinlänglich bekannt, dass die Fördergelder an Voraussetzungen geknüpft sind, die Wuppertal aufgrund nicht vorhandenen Personals nicht erfüllt.“ Das teilten er und seine Partei in einem offiziellen Schreiben an die Medien mit.
Der Wunsch der Grünen nach einem Lückenschlussprogramm mit unter anderem kurzfristig und temporär umsetzbaren Maßnahmen wie einem Pop-up-Radweg ist von der Mehrheit im Rat abgeschmettert worden. Rainer Widmann bleibt dennoch optimistisch: „Wir arbeiten schon an einem erneuten Antrag. Es fehlt noch so einiges. Zum Beispiel eine ausreichende Beschilderung der Radwege. Wer sich ‚Fahrradstadt‘ auf die Fahne schreiben möchte, der muss auch in eine attraktive und sichere Infrastruktur für den Radverkehr investieren. Falls das nicht mehr gewünscht ist, muss das kommuniziert und das Projekt aufgegeben werden.“
