CDU positioniert sich zur Wald-Abrodung Osterholz: „Fakten lassen keine Alternativen zu"
Wuppertal · Die CDU Wuppertal bekräftigt ihre Haltung, dass die Kalkwerke Oetelshofen jedes Recht haben, das Waldgebiet Osterholz in Teilen für die Erweiterung einer Abraumhalde zu nutzen. Ein langer und intensiver Prüfungsprozess habe mit der Genehmigung durch die Bezirksregierung ein Ende gefunden.
Darüber hinaus seien durch den „Runden Tisch Osterholz“ intensiv alle weiteren Optionen diskutiert worden, schreibt die Partei in einer Pressemitteilung. Leider habe diese Prüfung keine belastbaren Ergebnisse hervorgebracht, so der Kreisvorsitzende Gregor Ahlmann.
An dem „Runden Tisch Osterholz“ und weiteren Gesprächen haben Oberbürgermeister Schneidewind, Landrat Hendele, weiterhin neben den Betreibern und der Bürgerinitiative auch Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksvertretung Vohwinkel und des Rates der Stadt Wuppertal teilgenommen. Nach der gemeinsamen Presseerklärung von Schneidewind und Hendele waren die festgestellten umweltrechtlichen, zeitlichen und wirtschaftlichen Hürden für eine Alternativlösung „Neandertal“ nicht zu überwinden, und eine Verbringung in die Nachbargrube scheitert an rechtlichen Hürden sowie klar signalisiertem Desinteresse des Konkurrenten.
Die CDU Wuppertal sieht die Diskussion über Alternativlösungen damit als abgeschlossen an. „Möchte man zukünftig hier einen anderen Verlauf, dann müssen Gesetze und Regelungen verändert werden. So etwas kann und muss man auch auf allen Ebenen diskutieren, auf dieses Verfahren hat das jedoch keinen Einfluss mehr“, heißt es weiter.
Zudem hätten die Kalkwerke Oetelshofen in der Vergangenheit gezeigt, dass Kalkabbau und aktiver Arten- und Naturschutz kein Widerspruch sei und dass auch bei notwendigen Eingriffen freiwillig regelmäßig mehr kompensiert worden sei als gesetzlich gefordert gewesen wäre. Die CDU vertraur daher dem Verantwortungsbewusstsein der Betriebsleitung, dass alle notwendigen Schritte eingeleitet werden, um die negativen Folgen für den Klima- und Naturschutz so gering wie möglich zu halten. Die Partei ruft alle am Prozess Beteiligten dazu auf, die Ergebnisse zu akzeptieren.
Eine „Endlosprüfung“ weiterer vermeintlicher Optionen suggeriere Alternativen, die es faktisch nicht mehr gebe, werde darüber hinaus dem wirtschaftlichen Interesse des Familienunternehmens nicht gerecht und gefährder schlussendlich Arbeitsplätze. Auch das Infragestellen der Rechtmäßigkeit der Rodung führe letztlich nicht zur Deeskalation der Situation, sondern liefere interessierten Kreisen lediglich eine konstruierte Legitimation für illegale Handlungen, so Gregor Ahlmann.