Rückstellung LVR: 10,6 Millionen Euro nach Wuppertal
Wuppertal · Die Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) hat am Freitag (30. Juni 2017) beschlossen, die Mitgliedskörperschaften des LVR durch eine Sonderauskehrung in Höhe von 275 Millionen Euro zu entlasten.
Auf Basis der für das Haushaltsjahr 2016 geltenden Umlagegrundlagen erhält Wuppertal davon mehr als 10,6 Millionen Euro.
Die finanziellen Mittel stammen aus Rückstellungen in Höhe von 220 Millionen Euro, die der LVR in den Jahren 2012 bis 2015 bilden musste, weil es in der kommunalen Familie einen Dissenz hinsichtlich der Zuständigkeit für die Übernahme der Kosten für Integrationshilfen in Regelschulen und Kindertageseinrichtungen gab, der gerichtlich geklärt werden sollte. Da die Kreise und Städte zwischenzeitlich außergerichtlich ihre Zuständigkeit anerkannt haben, ist der Rechtsgrund für die gebildeten Rückstellungen entfallen.
Da der im Jahr 2016 vorgesehene Planansatz für Aufwendungen für Integrationshilfen in Höhe von 55 Millionen Euro auch nicht in Anspruch genommen werden musste, stehen diese Mittel nun ebenfalls zur Verfügung und werden an die Mitgliedskörperschaften umgehend ausgezahlt
