Gas- und Strompreisbremse Lindh: Sonderregelung auch für Schwebebahn
Wuppertal / Berlin · Die Schwebebahn profitiert von den im Deutschen Bundestag beschlossenen Ergänzungen im Rahmen der Gas- und Strompreisbremse. Besonders wichtig für Wuppertal sind die neuen Abweichungsregelungen im Prognosezeitraum.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh hatte sich in Berlin dafür eingesetzt, dass Ausnahmeregelungen getroffen werden, die besondere Lagen und Effekte während des Prognosezeitraums berücksichtigen. Das nutzt nun der Wuppertaler Schwebebahn, die in dem Bemessungszeitraum längere Zeit außer Betrieb war, was die Prognosen zu ihrem Nachteil verzerrte.
Die Betreiberinnen und Betreiber der Schwebebahn sowie die WSW GmbH hatten sich an Lindh gewandt und ihre Sorgen bezüglich der Bestimmung der Jahresverbrauchsprognose mitgeteilt. Durch die nun erfolgten Anpassungen und Abweichungsregelungen im Prognosezeitraum werden die tatsächlichen Bedarfe der Betriebe besser abgebildet.
Lindh (SPD): „Mit großer Sorge musste ich feststellen, dass das Entlastungskontingent des alten Antrags nicht die Ausnahmesituation Wuppertals berücksichtigte. Die Wuppertaler Schwebebahn ist eines der Kernelemente unserer Infrastruktur. Für mich war es von großer Bedeutung, dass die Schwebebahn und andere Betriebe in Wuppertal in der andauernden Energiekrise bestmöglich unterstützt werden. Insbesondere aufgrund der Folgen der Flutkatastrophe im Juli 2021 oder staatlich angeordneter Auflagen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie wurden die heranzuziehenden Jahresverbrauchsprognosen unplausibel niedrig angesetzt.“
Das neue Entlastungskontingent des Gesetzes zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und der neue Passus des Gesetzes zur Einführung einer Strompreisbremse bewirke, so der Sozialdemokrat, „nun bei allen Letztverbrauchern, dass entsprechende Sonderlagen berücksichtigt werden. Bundesregierung und Parlament handeln - wir lassen die Menschen nicht im Stich und unterstützen unsere Wirtschaft.“
Man dürfe nicht vergessen: „Die Energiekrise in Deutschland wurde durch Putins verbrecherischen Krieg in der Ukraine ausgelöst. Ich bin mir sicher: Deutschland wird aus dieser Krise langfristig gestärkt herausgehen. Putin wird diesen Krieg nicht gewinnen.“
