Wuppertaler Abgeordnete der Grünen Anja Liebert: Arbeit des Bundestags wird transparenter
Wuppertal / Berlin · Anja Liebert, Wuppertaler Abgeordnete der Grünen, sieht den Bundestag auf dem Weg zu mehr Transparenz. So tage der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, in dem sie ihre Fraktion vertritt, als Test ab der kommenden Sitzung zunächst bis zur Sommerpause in Teilen öffentlich.
„Bisher waren alle Ausschusssitzungen nicht-öffentlich, das entspricht nicht meinem Verständnis von transparenter Parlamentsarbeit“, so Liebert. „Deshalb freue ich mich, dass das, was in den Städte- und Gemeinderäten schon lange gelebte Praxis ist, jetzt auch im Bundestag ankommt.“
Bürgerinnen und Bürger können sich demnächst online dazuschalten und dabei sein, wenn die Abgeordneten über Themen diskutieren oder Gesetzesänderungen auf den Weg bringen. „Die Menge der Themen macht eine Vorstrukturierung nötig, daher wird der Bauausschuss in Zukunft ausgewählte Themen ausführlich öffentlich diskutieren, andere Themen werden kürzer behandelt“, kündigt die Wuppertalerin an. „Die Neuregelung gilt zunächst bis zur Sommerpause, in Zukunft werden wir das aber hoffentlich dauerhaft umsetzen.“
Vieles möge auf den ersten Blick theoretisch wirken, so Liebert: „Doch es sind Themen, die praktisch jeden betreffen – ob Wohngeldreform, Smart-City-Offensive oder Baugesetznovelle. Ich freue mich, wenn interessierte Bürgerinnen und Bürger – auch aus meinem Wahlkreis – uns online bei der Arbeit über die Schulter schauen.“
