Maifeiertag Lindh (SPD): „Faire Löhne statt Applaus“
Wuppertal · Auch in diesem Jahr wird der 1. Mai wegen der Corona-Pandemie ohne große Demonstrationen begangen. Nicht weniger wichtig seien aber die Anliegen von Gewerkschaften und Sozialdemokratie, so der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh.
Die SPD habe unter Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die richtigen Maßnahmen ergriffen. Mit dem Kurzarbeitergeld, dem Kinderbonus und dem vereinfachten Zugang zur Grundsicherung seien gegen den Widerstand der Union wichtige Unterstützungen ausgeweitet worden. Nach der Krise müsse es darum gehen, die richtigen Schlüsse zu ziehen und die sozialen Sicherungssysteme auszuweiten.
„Die Krise trifft nicht alle gleich. Aber wir alle müssen gemeinsam daran arbeiten, diese Krise zu überwinden. Solidarität ist das Gebot der Stunde. Diese Pandemie hat gezeigt, dass ein Gesundheitswesen, das vorwiegend nach ökonomischen Kennziffern funktioniert, dem Menschen nicht gerecht wird. Weder den Beschäftigten, noch den Patientinnen und Patienten“, so Lindh. „Tausende Pflegekräfte haben deshalb im letzten Jahr den Job gewechselt. Ein Alarmzeichen, das zu besserer Bezahlung und Arbeitsbedingungen führen muss. Aber es gibt Grund zur Hoffnung: Mittlerweile werden bis zu einer Million Impfdosen pro Tag verabreicht. Wir müssen dafür sorgen, dass diese überall ankommen. In den sozialen Brennpunkten genauso wie in den gut situierten Vororten.“
In Wuppertal erlebe man die Folgen der Krise jeden Tag. „Kulturschaffende, die um ihre Existenz fürchten. Langzeitarbeitslose, deren Perspektive sich durch die Krise verschlechtert hat, eine öffentliche Verwaltung – etwa im Gesundheitsamt – die nicht so ausgestattet ist, wie es zu wünschen wäre. Dafür, dass Menschen wieder gut von und mit ihrer Arbeit leben können, setze ich mich in Berlin ein“, sagt der Sozialdemokrat.
Die Lasten der Krise seien ungleich verteilt: „Nicht alle Menschen leiden im selben Ausmaß unter den Corona-Beschränkungen und den wirtschaftlichen Einbußen. Wir müssen deshalb dafür sorgen, dass die, die gut durch diese Krise gekommen sind, stärker an ihrer Bewältigung beteiligt werden. Der Staat hat in dieser Krise massiv investiert, und das war richtig. Wir haben im Bundestag das größte Konjunkturpaket der Nachkriegsgeschichte auf den Weg gebracht, das gleichzeitig die Zukunftsthemen fördert. Es hat Deutschland gutgetan, die staatliche Daseinsvorsorge zu stärken. Diesen Weg müssen wir auch nach der Krise weitergehen. Wir werden die großen Leistungen derjenigen, die den Laden in der Krise am Laufen gehalten haben, nicht vergessen. Sie brauchen keinen Applaus, sondern faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Auch dafür kämpfen wir dieses Jahr am 1. Mai.“
